Bericht Vorkonsultation

Referenz/Aktenzeichen: 021.30/2012-09-14/286

Umsetzung der Interop- und der Sicherheitsrichtlinie der EU

Auswertungsbericht über die Ergebnisse der Vorkonsultation

Die Anforderungen an die Fahrzeuge werden in Kap. 2.4 unten behandelt.

Auch der Art. 15a des EBV-Entwurfs einschliesslich der Erläuterungen werden so verdeutlicht, dass der Unterschied der Sichtweise zwischen Fahrzeug und Infrastruktur klarer daraus hervorgeht.

2.1.2 Kriterien der Netzeinteilung

Vorkonsultationsantworten:

Es scheint den Bahnen klar zu sein, dass für Strecken, die in der Karte zum Umsetzungskonzept der Kategorie "dunkelgrün" zugeteilt sind, sämtliche TSI zu erfüllen sind (mit Ausnahme der von der Schweiz der EU gemeldeten nationalen Abweichungen). Ebenfalls scheint klar zu sein, dass für Strecken, die der Kategorie rot zugeteilt sind, in erster Linie nur die nationalen Anforderungen massgebend sind.

Mehrfach wurde in der Vorkonsultation darauf hingewiesen, dass die Kriterien, die der konkreten Zuweisung der Strecken zu den Kategorien "hellgrün" bzw. "dunkelgrün" dienen, nicht klar genannt werden und die Bahnen deshalb die Auswirkungen der Netzeinteilung nicht abschätzen könnten.

Beurteilung:

Es gibt einen Bedarf, die in der Vorkonsultation beigelegte Kriterientabelle für teilweise interoperable Strecken (hellgrüne Strecken) mit der Angabe zu ergänzen, welche Punkte welcher TSI auf diesen Strecken eingehalten werden müssen.

In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass nationale Gegebenheiten auch später, im Rahmen der gegenüber der EU notifizierten nationalen technischen Vorschriften (NNTV, vgl. Beilage 4), beibehalten werden können.

Als Erläuterung wird im Rahmen der Anhörung folglich auch eine Kriterientabelle für teilweise interoperable Strecken (hellgrüne Strecken) beigelegt. Vgl. die Beilage 3.

2.1.3 Streckenumteilungsanträge

Vorkonsultationsantworten:

Grundsätzlich ist die vorgesehene Netzeinteilung begrüsst und als zweckmässig beurteilt worden. Vor allem wurde begrüsst, dass das Kernnetz, also das Netz der dunkelgrünen Strecken gegenüber den hellgrünen Strecken auf einem Minimum gehalten werden soll. Eine kleine Anzahl von Streckenumteilungsanträgen sind dennoch im Rahmen der Vorkonsultation eingereicht worden. Die Anträge betreffen hauptsächlich eine Umteilung von dunkelgrün zu hellgrün, vereinzelt eine Umteilung von hellgrün zu rot und im Einzelfall eine Umteilung von hellgrün zu dunkelgrün.