Erläuternder Bericht

Anhang IV.

Anhang IV: Entwicklung der Einnahmen in der SFSV

Im Jahr 2012 generierten die zweckgebundenen Einnahmen 3,780 Milliarden Franken für die Spezialfinanzierung Strassenverkehr105 (Mineralölsteuer, Mineralölsteuerzuschlag, Nationalstrassenabgabe). Das sind gegenüber dem Jahr 2008, welches bisher den Höchststand der Einnahmen verzeichnete, 166 Millionen Franken weniger.

Obwohl seit 2000 das reale Bruttoinlandprodukt um rund 22 Prozent, die mittlere Wohnbevölkerung um rund 10 Prozent (Wert für 2011), der Motorfahrzeugbestand um 22 Prozent und die Fahrleistungen (Fahrzeugkilometer) im privaten Strassenverkehr um 13 Prozent (Wert für 2011) angestiegen sind, nahmen die Einnahmen aus den Haupteinnahmequellen lediglich um 0,9 Prozent zu.

Abbildung 40

Haupteinnahmequellen Spezialfinanzierung Strassenverkehr 1990–2012 (zweckgebundene Einnahmen)

Millionen Franken

4'000

3'500

3'000

2'500

2'000

1'500

1'000

500

-

1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Mineralölsteuer* (50%) Mineralölsteuerzuschlag* (100%) Schwerverkehrsabgabe Reinertrag Nationalstrassenabgabe (100%) * Bis 1996 Treibstoffzoll bzw. Treibstoffzollzuschlag

Im Jahr 1993 wurden die Mineralölsteuertarife erhöht. Die Nationalstrassenabgabe (Autobahnvignette) wurde zwar bereits seit 1985 erhoben, deren Einnahmen jedoch erst ab 1995 als zweckgebundene Einnahmen der Spezialfinanzierung Strassenverkehr gutgeschrieben. 1997 wurde das revidierte Mineralölsteuergesetz in Kraft gesetzt, womit ein Wechsel von einer massebezogenen (Kilogramm) auf eine volumenbezogene (Liter) Besteuerung verbunden war.