Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2012/89: Vorlage zur Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF); zur Schliessung der Finanzierungslücke; zum Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrasse (STEP) · 128 Seiten

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Strategisches Entwicklungsprogramm Nationalstrasse

Der Bundesrat will die Funktionsfähigkeit des Nationalstrassennetzes gezielt erhalten und verbessern. Die dafür notwendigen Erweiterungen und Kapazitätsausbauten sind Teil des Strategischen Entwicklungsprogramms Nationalstrasse. Im Rahmen dieses Programms erhalten die Eidgenössischen Räte die Möglichkeit, periodisch über Erweiterungen und Kapazitätsausbauten der Nationalstrassen zu befinden.

Weiterführung der Agglomerationsprogramme

Die Agglomerationsprogramme sind zweckmässige Instrumente zur koordinierten Entwicklung von Siedlung und Gesamtverkehr und zur Aufrechterhaltung eines funktionierenden Verkehrs in den Ballungsräumen unter einem effektiven und effizienten Einsatz der zur Verfügung stehenden Mittel. Der dank des Fonds ermöglichte Mittelzufluss ist essenziell für ein optimiertes Verkehrssystem, das auch die Nationalstrassen und die Bahninfrastrukturen miteinschliesst. Mit dem NAF wird sichergestellt, dass die entsprechenden Mittel auch in Zukunft zur Verfügung stehen werden.