Erläuternder Bericht

2.3.4.3 Nicht werkgebundene Beiträge55

2.3.5 Einnahmeseitige Massnahmen zur Schliessung der Finanzierungslücke56

2.3.5.1 Erhöhung Mineralölsteuerzuschlag56

2.3.5.2 Indexierung57

2.3.5.3 Zweckbindung der besonderen Verbrauchssteuer auf Automobilen und ihren Bestandteilen58

2.3.5.4 Einführung einer Pauschalabgabe für Automobile mit alternativen Antriebsarten und -energien59

2.3.5.5 Zusammenfassung der ausgaben- und einnahmeseitigen Massnahmen für die Hauptvariante60

2.3.5.6 Zusammenfassung der Massnahmen für die Nebenvariante64

2.4 Strategisches Entwicklungsprogramm Nationalstrasse69

2.4.1 Ausgangslage69

2.4.2 Langfristperspektive als Basis für die Festlegung des Strategischen Entwicklungsprogramms69

2.4.3 Gesamtkonzept zu Erweiterungen und Kapazitätsausbauten71

2.4.4 Umfang STEP Nationalstrasse74

2.4.5 Realisierungsschritt 203077

2.4.6 Realisierungsschritt 2040 (erster Überblick)78

2.5 Agglomerationsprogramme79

2.5.1 Agglomerationsprogramme als Instrumente einer kohärenten Raumentwicklungs- und Verkehrspolitik79

2.5.2 Fortführung der Agglomerationsprogramme sicherstellen80

2.6 Begründung und Bewertung der vorgeschlagenen Lösung81

2.7 Weitere untersuchte und verworfene Lösungsmöglichkeiten82

2.7.1 Abschaffung der SFSV / weiterführende Vereinfachung des Finanzierungssystems82

2.7.2 Verzicht auf weitere zusätzliche Einnahmen verbunden mit weitergehenden Ausgabenkürzungen84

2.7.3 Benutzungsgebühren86

2.7.4 «Public-Private-Partnership (PPP)»86

2.8 Umsetzung87

2.8.1 Umsetzung im Vollzug87

2.8.2 Verantwortlichkeiten88

2.9 Erledigung parlamentarischer Vorstösse88

3 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln88

3.1 Bundesbeschluss über die Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds88

3.2 Bundesgesetz über den Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr91

3.3 Änderung anderer Erlasse97

3.3.1 Bundesgesetz vom 22. März 1985 über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und der Nationalstrassenabgabe 97 3.3.2 Schwerverkehrsabgabegesetz vom 19. Dezember 1997100

3.3.3 Mineralölsteuergesetz vom 21. Juni 1996101