Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2012/89: Vorlage zur Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF); zur Schliessung der Finanzierungslücke; zum Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrasse (STEP) · 128 Seiten

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2.4.4 Umfang STEP Nationalstrasse

Nachfolgend wird der aktuelle Stand des STEP Nationalstrasse dargestellt. Es umfasst das Programm zur Beseitigung der Engpässe im Nationalstrassennetz. Am 24. November 2013 haben die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Preiserhöhung der Autobahnvignette von 40 auf 100 Franken und die Einführung einer Zweimonatsvignette zum Preis von 40 Franken und die damit verbundene Erweiterung des Nationalstrassennetzes um rund 400 Kilometer sowie die Aufnahme von zwei neuen Netzelementen abgelehnt. Dementsprechend werden die damit verbundenen Projekte im STEP Nationalstrasse nicht berücksichtigt.

Für Erweiterungen und Kapazitätsausbauten wird aufgrund des heutigen Kenntnisstandes ein Gesamtbedarf von 13,9 Milliarden Franken eingeplant. Dabei ist jedoch zu beachten, dass die finanziellen Mittel für derzeit noch nicht beschlossene oder bekannte Netzergänzungen, die zur Beseitigung von Engpässen, zur Erschliessung neuer Siedlungsschwerpunkte oder für Ortsumfahrungen erforderlich sind, in den 13,9 Milliarden Franken nicht berücksichtigt wurden. Dies führt dazu, dass der ausgewiesene Finanzbedarf für die Erweiterungen und Kapazitätsausbauten aus heutiger Sicht in den 2030er Jahren nur vermeintlich abnimmt, da bspw. neu zu beschliessende Netzergänzungen hinzukommen dürften (siehe Ziffer 2.3.2.1).

Abbildung 34

Gesamtinvestitionen Netzfertigstellung und STEP Nationalstrassen (2012–2040)

(Mio. Fr. / Preisstand 2012, inkl. Mehrwertsteuer)

Netzfertigstellung7838

Erweiterungen/Kapazitätsausbauten (STEP) 13 920 – Realisierungsschritt 20306689

– PEB-M1+2 (Engpassbeseitigung Modul 1+2)6689

– Realisierungsschritt 20407231

– PEB-M3 (Engpassbeseitigung Modul 3)7231

– Netzergänzungen sowie Ortsumfahrungen* n.o.

Total (ohne Ortsumfahrungen und Netzergänzungen) 21 758

* Netzergänzungen, die zur Beseitigung von Engpässen oder zur Erschliessung neuer Siedlungsschwerpunkte erforderlich sind, sowie Ortsumfahrungen. Projekte und Investitionsvolumen sind noch nicht bestimmt.