Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2012/89: Vorlage zur Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF); zur Schliessung der Finanzierungslücke; zum Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrasse (STEP) · 128 Seiten
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In den nachfolgenden Tabellen werden die Projekte im Detail aufgelistet.
Bereits verbindlich beschlossene Projekte bzw. mit Antrag für Mittelfreigabe (2014)69
Die ersten Projekte aus dem Programm Engpassbeseitigung sind verbindlich beschlossen, und die dafür notwendigen finanziellen Mittel (1458 Mio. Fr.70) hat das Parlament bereits frei gegeben. Für weitere Projekte beantragt der Bundesrat im Rahmen der zweiten PEB-Botschaft die Freigabe der finanziellen Mittel (1252 Mio. Fr.).
Projekte in Bearbeitung
Die Projekte aus den Modulen 2 (3866 Mio. Fr.) und 3 (7231 Mio. Fr.) des Programms zur Beseitigung der Engpässe im Nationalstrassennetz sind derzeit in Bearbeitung. Definitive Beschlüsse sind dazu noch nicht gefällt worden. Zu Netzergänzungen, die zur Beseitigung von Engpässen oder zur Erschliessung neuer Siedlungsschwerpunkte erforderlich sind oder zu Ortsumfahrungen, sind noch keine Entscheide getroffen worden. Das Investitionsvolumen dieser Projekte ist derzeit nicht bekannt.
Nicht weiter bearbeitete Projekte
Zur Beseitigung sämtlicher Engpässe im bestehenden Nationalstrassennetz wären eine Reihe weiterer Projekte erforderlich. Diese wurden im Rahmen des Programms Engpassbeseitigung aus Kostengründen zurückgestellt (Projekte des Modul 4). Es handelt sich dabei um Projekte mit einem Investitionsvolumen von rund 6287 Millionen Franken.
69 Für Engpassbeseitigungsprojekte besteht bereits ein erster Verpflichtungskredit im Umfang von 5,5 Milliarden Franken (Preisstand 2005, exkl. Mehrwertsteuer). Dieser Verpflichtungskredit soll in den NAF übertragen werden (siehe Ziffer 3.2).
70 Es handelt sich bei diesem Wert um den Preisstand 2012 inklusive Teuerung und Mehrwertsteuer. Der Wert berücksichtigt nur den Zeitraum 2012–2040; Ausgaben vor 2012 sind damit nicht enthalten.