Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2012/89: Vorlage zur Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF); zur Schliessung der Finanzierungslücke; zum Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrasse (STEP) · 128 Seiten
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2.4.3 Gesamtkonzept zu Erweiterungen und Kapazitätsausbauten
Infrastrukturplanungen laufen in mehreren Phasen ab
Die Planung für die weitere Entwicklung des Nationalstrassennetzes läuft in mehreren Phasen ab. Die Basis bzw. der erste Arbeitschritt dafür bilden eine umfassende Analyse der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Bedürfnisse sowie die Analyse des bestehenden Netzes. Die Analyse zeigt auf, wo Defizite bestehen und mit welchen Ansätzen diesen begegnet werden soll.
In einem zweiten Arbeitsschritt werden die erforderlichen Projekte für die Erweiterungen und Kapazitätsausbauten erarbeitet, mit den betroffenen Stellen abgestimmt und priorisiert. Im Rahmen dieses Arbeitsschritts erfolgt auch die Abstimmung mit den Massnahmen auf den anderen Verkehrsträgern sowie auf dem angrenzenden Strassennetz sowie die Abstimmung mit der gewünschten Raum- und Siedlungsentwicklung.
In einem dritten Arbeitsschritt erfolgt die schrittweise Konkretisierung der Projekte. Im Rahmen dieses Arbeitsschrittes durchlaufen die zielführenden Nationalstrassenprojekte die vorgeschriebenen Verfahrensschritte und werden bis zur Baureife geführt. Parallel dazu müssen die dafür erforderlichen finanziellen Mittel verpflichtet werden.
In einem letzten Arbeitsschritt werden die Projekte schliesslich realisiert und in Betrieb genommen. Zu beachten ist, dass die Erweiterungen und Kapazitätsausbauten zu einem Mehrbedarf bei Betrieb, Unterhalt und Anpassung führen und zudem in der Regel mit den Massnahmen für den Unterhalt und die Anpassungen kombiniert werden67.
Mehrstufiges Verfahren zur Steuerung der Erweiterungsprojekte
Von der Bedarfsanalyse bis zur Inbetriebnahme durchlaufen Nationalstrassenprojekte aufwendige Entscheidungs- und Genehmigungsprozesse, die nicht selten 20 und mehr Jahre dauern.
Zur Steuerung und Begleitung dieses Prozesses braucht es ein mehrstufiges Verfahren. Dieses Verfahren ist nachfolgend schematisch dargestellt und erläutert.
67 Wie beispielsweise beim 6-Spur-Ausbau Härkingen-Wiggertal.