Erläuternder Bericht

1.8.7 Sicherheit

Zuständigkeiten

Olympische Winterspiele finden auf einer Weltbühne statt, die dem friedlichen Wettstreit der Athleten und Nationen ein Forum bietet. Am Geschehen in und um die Wettkampfstätte nimmt ein Milliardenpublikum teil. Diese über die Medien vermittelte Weltöffentlichkeit ist - je nach Entwicklung der internationalen Lage – mit latenten Risiken verbunden. Entsprechend nimmt bei einer Veranstaltung dieser Grössenordnung die Sicherheit einen zentralen Stellenwert ein.

Im Vergleich zu anderen Grossanlässen in der Schweiz – wie der UEFA EURO 2008 oder des World Economic Forum – stellen sich bei olympischen Winterspielen andere Probleme. So werden die Sicherheitskräfte kaum mit Hooligans konfrontiert sein. Hingegen ist davon auszugehen, dass vermehrt völkerrechtlich geschützte Personen anwesend sein werden. So oder so stellen sie aber für die Sicherheitsbehörden eine enorme Herausforderung dar.

Probleme bieten insbesondere die Grösse des zu sichernden alpinen Raumes, die Vielzahl gleichzeitig stattfindender Wettkämpfe, die lange Zeitdauer, die grosse Anzahl völkerrechtlich geschützter Personen, Athleten und Zuschauer sowie das hohe mediale Interesse. Olympische Winterspiele können für Gewalttäter, Störer und andere Delinquenten ein besonders lohnendes Ziel darstellen, um mit geringem Aufwand eine hohe internationale Aufmerksamkeit zu erzielen.

Die Verantwortung für die Planung und Durchführung der Sicherheitsmassnahmen liegt grundsätzlich beim Kanton Graubünden. Die Kantonspolizei Graubünden ist für den gesamten polizeilichen Einsatz (Sicherheits-, Verkehrs- und Kriminalpolizei) im öffentlichen Raum verantwortlich. Innerhalb der zu definierenden "privaten" Sicherheitszonen, insbesondere innerhalb der olympischen Dörfer, der Hotels, der Wettkampfstätten und der Trainingsorte, ist der Veranstalter für die erforderlichen Sicherheitsmassnahmen zuständig. Dem Bund obliegen neben seinen eigentlichen Zuständigkeiten im Bereich der inneren Sicherheit (Luftpolizeidienst, Staatsschutz, völkerrechtliche Schutzpflichten, Strafverfolgungskompetenz im Bereich der Bundesgerichtsbarkeit, Grenzschutz, usw.) die Koordinationsaufgaben im nationalen und internationalen Umfeld.

Die Machbarkeitsabklärungen basieren auf den Erfahrungen und den Grundpfeilern der UEFA EURO 2008, des World Economic Forum (WEF) in Davos und anderen sportlichen Grossveranstaltungen, wie beispielsweise der Ski Weltmeisterschaft 2003, die ebenfalls in St. Moritz stattgefunden hat. Zudem wurden die bisherigen Arbeiten am Massstab der Vorbereitungsarbeiten und Massnahmen für die olympischen Sommerspiele 2012 in London gemessen.

Gestützt auf diese Erfahrungen und die bisher durchgeführten Machbarkeitsbeurteilungen steht fest, dass die Sicherheit anlässlich der Durchführung der Olympischen Winterspiele Schweiz 2022 gewährleistet werden kann. Der Kanton Graubünden ist jedoch auf die Unterstützung durch interkantonale und ausländische Polizeikräfte, Armee, Bevölkerungsschutz sowie durch weitere Spezialisten des Bundes angewiesen.