Vorlage

Verordnung des EDI über die Kontrolle der Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten im Verkehr mit den EU- Mitgliedstaaten, Island und Norwegen (EDAV-KVEU)

vom ...

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI),

gestützt auf die Artikel 4 Absatz 2, 5 Absatz 2 und 10 Absatz 4 der Verordnung vom ...¹ über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten im Verkehr mit den EU-Mitgliedstaaten, Island und Norwegen (EDAV-EU),

verordnet:

Art. 1 Gegenstand

¹Diese Verordnung legt fest:

a. die tierseuchenpolizeilichen, tierschutzrechtlichen und lebensmittelhygienischen Anforderungen für die Einfuhr, Durchfuhr und Ausfuhr;

b. die formalen Anforderungen an die Gesundheitsbescheinigungen.

²Sie führt zudem die Schutzmassnahmen auf, die das BLV gestützt auf Artikel 24 Absatz 3 Buchstabe a des Tierseuchengesetzes vom 1. Juli 1966² erlässt.

Art. 2 Bedingungen für die Ein-, Durch- und Ausfuhr

Für die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten im Verkehr mit den EU-Mitgliedstaaten, Island und Norwegen sind die Bestimmungen über den innergemeinschaftlichen Verkehr mit Tieren und Tierprodukten der in Anhang 1 aufgeführten Erlasse der Europäischen Union (EU) anwendbar.

Art. 3 Formale Anforderungen an Gesundheitsbescheinigungen

Die formalen Anforderungen an die Gesundheitsbescheinigungen sind in Anhang 2 aufgeführt.

Art. 4 Zusätzliche Garantien

¹Für die Einfuhr der folgenden Tiere und Tierprodukte sind die nachstehenden zusätzlichen Garantien erforderlich:

¹SR ...

2 SR 916.40