Vorlage

Verordnung über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten im Verkehr mit den EU- Mitgliedstaaten, Island und Norwegen

(EDAV-EU)

vom …

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 14 Absatz 1, 15a Absatz 2 und 32 Absatz 1 des Tierschutzgesetzes vom 16. Dezember 2005¹,

auf die Artikel 32 Absatz 1 und Artikel 37 des Lebensmittelgesetzes vom 9. Oktober 1992²

und auf die Artikel 24 Absatz 1, 25 Absatz 1, 53a Absatz 2 und 56 Absatz 1 des Tierseuchengesetzes vom 1. Juli 1966³,

in Ausführung des Anhangs 11 des Abkommens vom 21. Juni 1999⁴ zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen (Abkommen),

verordnet:

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung regelt die tierseuchenpolizeilichen, tierschutzrechtlichen und lebensmittelhygienischen Anforderungen, Kontrollen und Massnahmen für die dauerhafte oder vorübergehende Einfuhr und die Durchfuhr von Tieren und Tierprodukten aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), Island und Norwegen sowie für die Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten nach diesen Staaten.

Art. 2 Anwendbares Recht

¹Soweit diese Verordnung keine besondere Regelung enthält, sind die Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 1995⁵ sowie die Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. November 2005⁶ anwendbar.

²Vorbehalten bleiben die Bestimmungen der folgenden Erlasse:

SR ..........

¹SR 455

2 SR 817.0

3 SR 916.40

4 SR 0.916.026.81

5 SR 916.401

6 SR 817.02