Vorlage

Verordnung über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten im Verkehr mit Drittstaaten

(EDAV-DS)

vom …

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 9, 14 Absatz 1, 15a Absatz 2 und 32 Absatz 1 des Tierschutzgesetzes vom 16. Dezember 2005¹,

auf Artikel 32 Absatz 1 und Artikel 37 des Lebensmittelgesetzes vom 9. Oktober 1992²

und auf die Artikel 24 Absatz 1, 25 Absatz 1, 53a Absatz 2 und 56 Absatz 1 des Tierseuchengesetzes vom 1. Juli 1966³,

in Ausführung des Anhangs 11 des Abkommens vom 21. Juni 1999⁴ zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen (Abkommen),

verordnet:

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich

¹Diese Verordnung regelt die tierseuchenpolizeilichen, tierschutzrechtlichen und lebensmittelhygienischen Anforderungen, Kontrollen und Massnahmen für die dauerhafte oder vorübergehende Einfuhr und die Durchfuhr von Tieren und Tierprodukten aus Drittstaaten und für die Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten nach Drittstaaten.

²Sie gilt auch für die Einfuhr und Durchfuhr von lebenden Fischen und tierischen Samen, Eizellen und Embryonen aus Island und für die Ausfuhr dieser Tiere und Tierprodukte nach Island.

³Sie gilt nicht für die Durchfuhr von Lebensmitteln tierischer Herkunft im internationalen Luftverkehr, die für die Bordverpflegung im Flugzeug bestimmt sind und im selben Flugzeug weiterbefördert werden.

SR ..........

¹SR 455

2 SR 817.0

3 SR 916.40

4 SR 0.916.026.81