Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

Grundzüge der Vorlage5

1.1 Ausgangslage5

1.2 Die beantragte Neuregelung5

1.3 Begründung und Bewertung der vorgeschlagenen Lösung6

1.4 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen8

1.5 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht9

1.6 Erledigung parlamentarischer Vorstösse10

2 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln10

3 Auswirkungen49

3.1 Auswirkungen auf die steuerpflichtigen Personen49

3.1.1 Auswirkungen der Neuregelung der Steuerpflicht nach Artikel 10 VE-MWSTG49

3.1.2 Auswirkungen der Neuregelung der Steuerpflicht und der Ausdehnung der Steuerausnahmen auf die steuerpflichtigen Gemeinwesen51

3.2 Auswirkungen auf den Bund51

3.2.1 Finanzielle Auswirkungen51

3.2.2 Personelle Auswirkungen53

3.3 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden54

3.4 Auswirkungen auf die Sozialversicherungen55

3.5 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft55

3.6 Auswirkungen auf die privaten Haushalte55

3.7 Auswirkungen auf die Umwelt55

4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu nationalen Strategien des Bundesrates56

4.1 Verhältnis zur Legislaturplanung56

4.2 Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundesrates56

5 Rechtliche Aspekte56

5.1 Verfassungsmässigkeit56

5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz56

5.3 Erlassform57

5.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse57

5.5 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen58