Erläuternder Bericht

Unter Ziffer 2 des Anhangs werden die bestehenden TARMED-Positionen, welche eine Senkung erfahren, definiert. In der Tarifstruktur TARMED werden bei den Tarifpositionen der folgenden Kapitel die Taxpunkte der technischen Leistungen (TL) um 9 Prozent gesenkt (kaufmännisches Runden auf zwei Stellen nach dem Komma) :

o 4 – Haut, Weichteile

o 5 – Zentrales und peripheres Nervensystem

o 8 – Auge

o 15 – Diagnostik und nichtchirurgische Therapie der unteren Atemwege inkl. Schlafdiagnostik o 17 – Diagnostik und nichtchirurgische Therapie von Herz und Gefässen

o 19 – Diagnostik und nichtchirurgische Therapie des Gastrointestinaltraktes

o 21 – Diagnostik und Therapie von Nieren und Harnwegen sowie der männlichen Genitalorgane o 24 – Diagnostik und Therapie des Bewegungsapparates

o 29 – Schmerztherapie

o 31 – Nuklearmedizin

o 32 – Radioonkologie, Strahlentherapie

o 35 – Operationssaal (OP), Aufwachraum, Tagesklinik

o 37 – Klinische Pathologie (Autopsie, Histologie, Zytologie) und Rechtsmedizin

o 39 – Bildgebende Verfahren

In diesen Kapiteln ist das abgerechnete Taxpunktvolumen der technischen Leistungen in absoluten Zahlen hoch (vgl. Beilage, letzte Spalte) und hat in den letzten Jahren (2009 - 2012) stark zugenommen (Steigerung TL absolut > 1 Mio, vgl. Beilage Spalte 4). Zudem sind bei diesen Kapiteln mindestens 50% der Steigerung (2009 – 2012) des Gesamtvolumens (AL + TL) auf das gestiegene Volumen TL in der gleichen Zeit zurückzuführen (Spalte 6). Die Rangfolge (nach Steigerung der abgerechneten Taxpunktvolumen der TL, Spalte 4) und die Auswahl der Kapitel (Quelle: Tarifpool 2009 – 2012 ohne Hochrechnung) ist in der Beilage einsehbar. Ausgeschlossen wurde das Kapitel 00 (Grundleistungen), da alle Leistungserbringergruppen, Grundversorger gleichermassen wie alle anderen Fachärzte und Fachärztinnen sowie Spitäler, in diesem Kapitel abrechnen, und das Kapitel 02 Psychiatrie, weil die Leistungen in diesem Kapitel als erweiterte Grundversorgung betrachtet werden können. Zudem wurden die Kapitel 22 (Diagnostik und Therapie der weiblichen Genitalorgane, Geburtshilfe) und 09 (Ohr, Gleichgewichtsorgan, N. facialis) wegen der sehr geringen prozentualen Steigerung des TL-Volumens nicht berücksichtigt. Die anderen Kapitel wurden auf Grund der eingangs genannten Bedingungen ausgeschlossen.

Die Anpassungen tragen bis zu der von einigen Tarifpartnern angekündigten Gesamtrevision des TARMED Ende 2015 zu einer stärkeren Gewichtung der intellektuellen Leistungen gegenüber den technischen Leistungen bei und sollen der Steigerung des Taxpunktvolumens der technischen Leistungen der letzten Jahre gegenüber den ärztlichen Leistungen entgegen wirken. Die lineare Kürzung von 9% der Taxpunkte der technischen Leistungen (TL) orientiert sich wie unter Ziffer II des Kommentars erläutert am Kostenneutralitätsprinzip und führt somit zu Einsparungen von Fr. 200 Mio. auf Basis des Tarifpools 2011 (hochgerechnet). Die Grundversorger sind von den Kürzungen in diesen Kapiteln kaum betroffen.