Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2013/56: Revision des Umweltschutzgesetzes (USG) als indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)» · 64 Seiten

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Die zukünftigen Arbeiten der OECD fokussieren auf die Unterstützung der Länder in ihrer Entwicklung hin zu einer Grünen Wirtschaft, insbesondere mit ihren Empfehlungen in den Länder-Reviews zur Wachstums-, Investitions- und Umweltpolitik.

UNO-Nachhaltigkeitskonferenz Rio+20 und Grüne Wirtschaft

Vom 20. bis 22. Juni 2012 fand in Rio de Janeiro die UNO-Nachhaltigkeitskonferenz Rio+20 statt. Das Konzept der Grünen Wirtschaft wurde erstmals auf die politische Agenda gesetzt und als wichtiges Instrument für eine Nachhaltige Entwicklung anerkannt. Die Konferenz zeigte insbesondere, dass Staaten, Organisationen sowie der Privatsektor geeignete Massnahmen für eine Grüne Wirtschaft ergreifen sollen. Gemäss dem Abschlussdokument „The Future We Want“ der Vereinten Nationen14 soll mit der Transition zu einer Grünen Wirtschaft im Kontext der Armutsbekämpfung und der Nachhaltigen Entwicklung die Wohlfahrt langfristig gewährleistet, die natürlichen Lebensgrundlagen erhalten sowie die Armut und wirtschaftlichen Disparitäten verringert werden. Dabei spielen Innovationen, saubere Technologien sowie die Internalisierung von externen Sozial- und Umweltkosten eine wichtige Rolle. Verabschiedet wurde zudem das Zehnjahresprogramm zur Förderung eines nachhaltigen Konsum- und Produktionsverhaltens, welches in Johannesburg 2002 vorgeschlagen und in den letzten Jahren erarbeitet wurde.

Das Abschlussdokument von Rio+20 hält wichtige Aspekte für eine Grüne Wirtschaft fest:

– Die UNO soll sich dazu intern koordinieren und Informationen über bestehende Instrumente und Beispiele für eine Grüne Wirtschaft bereitstellen, um insbesondere Entwicklungsländer auf Anfrage bei der Realisierung einer Grünen Wirtschaft zu unterstützen.

– Für die Bemessung von Fortschritten soll das Bruttoinlandprodukt als Messgrösse ergänzt werden.

– Das Welthandelssystem nimmt für die Grüne Wirtschaft eine wichtige Rolle wahr.

1.1.5 Ressourcenverbrauch der Schweiz

Die Übernutzung der natürlichen Ressourcen in der Schweiz wird im Umweltbericht aufgezeigt.15 Erfolge konnten in den letzten Jahrzehnten beispielsweise in der Reinhaltung von Gewässern und der Luftqualität erzielt werden. So wurde seit 1990 z.B. der Ausstoss von Schwefeldioxid um über 80 Prozent oder derjenige von bleihaltigem Feinstaub um über 90 Prozent reduziert. Die zu hohen Konzentrationen – gemessen an den gesetzlichen Grenzwerten – von Feinstaub (PM10), Ozon, Stickdioxid und Ammoniak beeinträchtigen jedoch weiterhin die Gesundheit und schädigen

14 UN (2012), The Future We Want: Outcome document adopted at Rio+20, http://www.uncsd2012.org/content/documents/727The%20Future%20We%20Want%2019%20 June%201230pm.pdf.

15 BAFU/BFS (2011), Umwelt Schweiz 2011, Bern und Neuchâtel.