Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht Rechtsgrundlagen WEA

den Resultaten und Selektionsentscheiden bearbeitet. Von der Luftwaffe werden nur mit Einverständnis der betreffenden Person Meldungen betreffend das Bestehen eines Kurses an die Luftfahrtgesellschaften wie zum Beispiel die SWISS und Flugschulen bekanntgegeben. Dritte haben keinen Zugriff auf die Daten von SPHAIR Expert. Im Berechtigungskonzept von SPHAIR Expert wird geregelt, welche der verschiedenen zuständigen Stellen über welche Rechte zur Datenbearbeitung verfügt.

Gliederungstitel vor Art. 167a sowie Art. 167a-167f

Nach Artikel 100 Buchstaben a und c MG erfüllen die für die Militärische Sicherheit zuständigen Stellen die kriminal- und sicherheitspolizeilichen Aufgaben im Armeebereich und beurteilen die militärische Sicherheitslage. Gemäss Artikel 100 Absatz 2 MG sind sie befugt, Personendaten, mit Einschluss von besonders schützenswerten Personendaten und von Persönlichkeitsprofilen, zu bearbeiten, soweit und solange es ihre Aufgaben erfordern.

Vorliegend soll die formell-gesetzliche Grundlage für das Informationssystem „J - R y M ä S “ JORASYS eschaffen werden. Im Journal werden die eingegangen Mitteilungen (Telefone, Fax, Mail) aufgeführt und die daraus folgenden Aufträge an die professionellen Mitarbeitenden der Militärpolizei festgehalten. Im Rapportierungssystem halten die Angehörigen der Territorialen Militärpolizei ihre erledigten Tätigkeiten fest. Die rapportierten Daten werden für Disziplinar- und Strafverfahren von Truppenkommandanten und der Militärjustiz benötigt. Sie werden zudem in anonymisierter Form zur Darstellung der militärischen Sicherheitslage, welche neben einem armeeweiten Lagebild auch Trends im Bereich der sicherheitsrelevanten Ereignisse zu Gunsten der Armeeführung aufzeigen soll, bearbeitet.

Mit dem Journal- und Rapportsystem können die Tätigkeiten der Ter MP festgehalten und nachvollzogen werden. Der Mitarbeiter der Ter MP kann nur auf die Daten seiner MP Region zugreifen, die Zugriffe auf die Daten werden protokolliert. Einzig die Mitarbeiter der Einsatzzentrale des Kommandos Militärpolizei und die Personen, die mit der Beurteilung der militärischen Sicherheitslage und insbesondere dem Eigenschutz der Armee beauftragt sind, haben Zugriff auf die Daten. Die anderen professionellen Mitarbeiter der Militärischen Sicherheit inklusive Führung haben keinen Zugriff auf JORASYS. Das Oberauditorat und die Organe der Militärjustiz haben ebenfalls keinen Zugriff auf JORASYS. JORASYS dient einzig der Aufgabenerfüllung der Militärpolizeiorgane.