Vorlage

Bundesgesetz über die Armee und die Militärverwaltung (Militärgesetz, MG)

Änderung vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom ...¹,

beschliesst:

I

Das Militärgesetz vom 3. Februar 1995² wird wie folgt geändert:

Ingress

gestützt auf die Artikel 40 Absatz 2, 54 Absatz 1, 58 Absatz 2 und 60 Absatz 1 der Bundesverfassung³,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 8. September 1993⁴,

Gliederungstitel vor Art. 1

Erster Titel: Aufgaben der Armee

Art. 1

¹Die Armee hat folgende Aufgaben:

a. Sie dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens.

b. Sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung.

c. Sie unterstützt die zivilen Behörden bei der Abwehr schwerwiegender Bedrohungen der inneren Sicherheit und bei der Bewältigung anderer ausserordentlicher Lagen.

d. Sie wahrt die schweizerische Lufthoheit.

e. Sie leistet Beiträge zur Friedensförderung im internationalen Rahmen.

²Sie kann zudem für folgenden Aufgaben eingesetzt werden:

¹BBl 2013 ...

2 SR 510.10