Ergebnisbericht

KLASSIFIZIE

Referenz/Akte

1. Einleitung

1.1 Ausgangslage

Im Rahmen der geplanten Revision der Energieverordnung vom 7. Dezember 1998 (EnV; SR 730.01) sollen verschiedene Anpassungen vorgenommen werden. Diese beziehen sich auf folgende Aspekte: Herkunftsnachweis (HKN), kostendeckende Einspeisevergütung (KEV), Vorschriften für Elektrogeräte und Fahrzeuge sowie Strafbestimmung. Die vorgesehenen Anpassungen ergeben sich zum einen aus den Ergebnissen der periodischen Überprüfung, zum anderen sollen bestehende Lücken gefüllt respektive Unklarheiten klargestellt werden.

Mit der parlamentarischen Initiative 12.400 «Freigabe der Investitionen in erneuerbare Energien ohne Bestrafung der Grossverbraucher» der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats (UREK-N) wird das Recht auf Eigenverbrauch für Stromproduzenten gesetzlich verankert. Im Rahmen der vorliegenden Revision der Herkunftsnachweisverordnung vom 24. November 2006 (HKNV; SR 730.010.1) soll eine Anpassung zur Erleichterung des Eigenverbauchs für Kleinanlagen vorgenommen werden.

1.2 Ablauf und Adressaten

Das Bundesamt für Energie BFE eröffnete die Anhörung am 14. August 2013. Insgesamt wurden 158 Akteurinnen und Akteure zur Teilnahme an der Anhörung eingeladen. Die Anhörungsfrist ist am 11. September 2013 abgelaufen. Insgesamt sind 182 Stellungnahmen eingegangen. Der vorliegende Bericht fasst diese zusammen, ohne dabei Anspruch auf Vollständigkeit zu haben. Zu den Adressatinnen und Adressaten der Anhörung zählten u.a. die Kantone, die im Parlament vertretenen Parteien, die Dachverbände der Wirtschaft und der Elektrizitätswirtschaft, energiepolitische und technische Organisationen, Landschaft- und Umweltschutzorganisationen sowie Konsumentenorganisationen.

1.3 Überblick über die eingegangenen Stellungnahmen

In der Anhörung sind 182 Stellungnahmen eingegangen. Von den 158 Eingeladenen haben 80 keine Stellungnahme abgegeben, wobei drei davon explizit auf eine Stellungnahme verzichteten. 102 Akteurinnen und Akteure haben ohne direkte Einladung an der Anhörung teilgenommen.

Teilnehmende nach Gruppen Eingegangene Stellungnahmen Kantone25

Politische Parteien7

Kommissionen und Konferenzen - Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete3

Elektrizitätswirtschaft20

Dachverbände der Wirtschaft5

Energiepolitische und technische Organisationen45

Konsumentenorganisationen - Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen7

Weitere Vernehmlassungsteilnehmende70

Total182