Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2013/94: Übergang vom Förder- zum Lenkungssystem / Varianten eines Energielenkungssystems · 163 Seiten
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8.6 Bewertung der Übergangsvarianten
8.6.1 Effektivität
Bezüglich der Effektivität86 zur Erreichung der energie- und klimapolitischen Ziele schneiden beide Übergangsvarianten in etwa gleich gut ab. Längerfristig erfolgt die Steuerung bei beiden Übergangsvarianten ausschliesslich über die Energieabgabe. Kurz- bis mittelfristig erfolgt die Steuerung bei Übergangsvariante A über die Förderinstrumente. Die detaillierte Ausgestaltung der Förderinstrumente muss in verschiedenen Bundesgesetzen und Verordnungen des Bundesrates geregelt werden. Zudem verursacht die Förderung einen nicht unbedeutenden Vollzugsaufwand. Aus diesen Gründen kann davon ausgegangen werden,
dass die Förderinstrumente im Vergleich zur Energieabgabe in der Anpassung kurzfristig weniger flexibel sind. Somit ergeben sich bezüglich Effektivität leichte Vorteile für Übergangsvariante B.
8.6.2 Planbarkeit und Investitionssicherheit
In Übergangsvariante A wird die Erhöhung der Energieabgabe im Voraus über eine längere Periode festgelegt. Im Vergleich zu Übergangsvariante B, wo die Energieabgabe je nach Zielerreichung relativ kurzfristig angepasst werden muss, ergibt sich sowohl für die Wirtschaft, für die privaten Haushalte als auch für den Staat eine bessere Planbarkeit in Übergangsvariante A. Die Planbarkeit für den Staat ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn mit den Einnahmen der Energieabgabe bestehende verzerrende Steuern reduziert werden sollen (Variante 2 in Kapitel 7). Die Haushaltsneutralität kann in Übergangsvariante A besser garantiert werden, wenn die Einnahmen der Energieabgabe aufgrund des vorgegebenen Pfades einfacher prognostizierbar sind.
8.6.3 (Statische und dynamische) Effizienz
Gemäss der Literaturanalyse schneiden Lenkungsabgaben gegenüber einem Paket an Förderinstrumenten bezüglich statischer und dynamischer Effizienz langfristig besser ab (Vgl. Infras/BSS/Interface/WWZ (2013) sowie Kapitel 3.3). In beiden Varianten erfolgt ein Übergang zu einem Lenkungssystem, wodurch der Endzustand identisch ist. Da in Übergangsvariante B der Übergang zum Lenkungssystem tendenziell früher stattfindet, schneidet diese aus Effizienzsicht besser ab.
8.6.4 Praktikabilität
Betreffend Praktikabilität schneiden beide Übergangsvarianten in etwa gleich gut ab. In Übergangsvariante A werden die Förderinstrumente länger beibehalten. Dies führt zu einem
86 Die Effektivität beschreibt das Ausmass der Zielerreichung. Eine Massnahme ist umso effektiver, je näher das erzielte Ergebnis,an dem anvisierten Ziel ist. Die Effektivität hängt nicht von den eingesetzten Mitteln ab. Die Effizienz ist ein Mass der Optimierung der Mittel, die eingesetzt werden um das Ergebnis zu erreichen: Eine Massnahme ist effizienter, wenn sie unter Verwendung von weniger Mitteln das gleiche Ergebnis erzielt.