Erläuternder Bericht

Anhang 1 Konsultationsfragen

Ablösung des Fördersystems durch ein Lenkungssystem

1. Sollen zur Erreichung der Energie- und Klimaziele Energieabgaben verwendet wer-

den? (s. Kap. 3)

2. Mit welchen Hauptmassnahmen sollen aus Ihrer Sicht die Ziele der Energiestrategie

2050 erreicht werden? (s. Kap. 3)

a) Lenkungssystem

b) Fördersystem

Einnahmeseite der Energieabgabe

3. Wie soll Ihrer Meinung nach die Besteuerung von Brennstoffen ausgestaltet werden?

(s. Kap. 5.1.1.1)

a) Bemessung nach CO2-Gehalt?

b) Bemessung nach CO2-Gehalt und Energiegehalt?

4. Wie soll Ihrer Meinung nach die Besteuerung von Treibstoffen ausgestaltet werden?

(s. Kap. 5.1.1.2)

a) Bemessung nach CO2-Gehalt?

b) Bemessung nach CO2-Gehalt und Energiegehalt?

c) Besteuerung in gleicher Höhe wie bei Brennstoffen?

d) Tiefere Besteuerung als bei Brennstoffen?

5. Die Besteuerung von Elektrizität ist derzeit nur mittels einer uniformen Energieabgabe

auf den Stromverbrauch, unabhängig von der Produktionsart, realisierbar. Wie sollen Ihrer Meinung nach die Ziele zur Erhöhung des Anteils von Strom aus erneuerbaren Energien unter diesen Bedingungen erreicht werden ? (s. Kap. 5.1.1.3)

a) Vorwiegend durch die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV)?

b) Rückgabe der Erträge der Stromabgabe an die Konsumenten von Strom aus erneuerbaren Energien?

c) Weitere, welche?

6. Sollen für energie- und treibhausgasintensive Unternehmen, die dem internationalen

Wettbewerb ausgesetzt sind, Rückerstattungen der Abgaben gewährt werden? (s. Kap. 5.2.2)

a) Ja

b) Nein

7. Wie weitgefasst sollte aus Ihrer Sicht der von den Abgaben befreite Kreis von Unter-

nehmen sein? (s. Kap. 5.2.2)

a) Restriktiver als heute vorgesehen (Referenz pa. Iv. 12.400/CO2-Gesetz)?

b) Wie heute vorgesehen?