Bericht NRP

Vernehmlassung 2014/40: Änderung der Verordnung über die Gewährung von Steuererleichterungen im Rahmen der Regionalpolitik · 53 Seiten

Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 22Fedlex · Erläuternder Bericht

Credit Suisse Economic Research

Während ein Rückgang von Arbeitsplätzen und der Bevölkerungszahl praktisch immer in einer schwächeren Wirtschaftsstruktur resultiert, muss Wachstum nicht in jedem Fall strukturstärkend wirken. Beispielsweise ist denkbar, dass sich einkommensschwache Bevölkerungsteile oder wertschöpfungsschwache Unternehmen am Standort niederlassen. Aus diesem Grund werden neben wachstumsbezogenen Faktoren auch rein strukturelle Faktoren in die Analyse einbezogen, wie etwa die die Bruttowertschöpfung, das Verhältnis von Beschäftigung und Bevölkerung sowie die Arbeitslosenquote.

Fokus: Definition Strukturschwäche-Indikator und Gebietsstandänderungen

Die Berechnung der Strukturschwäche erfolgt auf Gemeindestufe oder – im Fall der suburbanen Räume – auf daraus abgeleiteten, höheren regionalen Aggregationsstufen. Diese Rahmenbedingung ist einerseits durch die öffentliche Statistik gegeben, die für zahlreiche Variablen keine höhere Granularität als die Gemeindestufe kennt. Andererseits ist dieses Vorgehen notwendig, um den schlussendlich resultierenden Förder-Perimeter auf Verordnungsstufe eindeutig festzulegen. Aufgrund von Gebietsstandänderungen (insbesondere Gemeindefusionen) ist das Verfahren und dessen Resultate jedoch vom gewählten Gemeindestand abhängig:

 Durch die "Eingemeindung" von suburbanen Gemeinden kann sich die statistisch gemessene "durchschnittliche" Strukturschwäche eines Zentrums verändern, ohne dass sich die ökonomische Struktur der Teilgemeinden verändert hat.

 Da die Zentren-Definition des ARE hauptsächlich auf der Grösse einer Gemeinde (in Form von Bevölkerung und Beschäftigung) basiert, kann sich durch Gemeindefusionen ausserdem die Zahl der Zentren erhöhen.

 Eine auf Gemeinden basierende Perimeter-Definition in der resultierenden Verordnung kann nach einer Gemeindefusion auch neu hinzugekommene Gebiete einer Gemeinde umfassen, je nachdem wie dies in der Verordnung festgelegt wird.

Für die aktuelle Berechnung wird der per 1.1.2014 gültige Gemeindestand verwendet (Total 2'352 Gemeinden). Es stellt sich die Frage, inwiefern zukünftige Gemeindefusionen zukünftige Definitionen des Perimeters verändern, sollte die gleiche Methodik angewendet werden. Grundsätzlich sind zwei unterschiedliche Szenarien absehbar:

 Die "Eingemeindung" von suburbanen Gemeinden zu einem bestehenden Zentrum erhöht in den meisten Fällen die statistisch gemessene Strukturschwäche. Dies aufgrund der Tatsache, dass sich wertschöpfungsstarke Wirtschaftstätigkeiten tendenziell auf die Kerngebiete konzentrieren und nach der Fusion eine durchschnittlich schwächere Struktur resultiert.

 Beim Zusammenschluss von strukturell und bezüglich Grösse ähnlichen Gemeinden (z.B. sog. Talschaften) sind die statistischen Effekte schwierig abzuschätzen und von der individuellen Konstellation der Parameter abhängig. Aufgrund der resultierenden Grösse kann sich die fusionierte Gemeinde gemäss Definition des ARE jedoch eher als Zentrum qualifizieren.

Generell kann davon ausgegangen werden, dass die hier präsentierte Definition der Strukturschwäche Anreize für den Zusammenschluss von Gemeinden schafft. In zahlreichen Kantonen werden Gemeindestrukturreformen angestrebt und von der Kantonsregierung finanziell gefördert, die hier vorgeschlagene Methodik wirkt dazu verstärkend.

Um die wirtschaftliche Bedeutung der einzelnen Zentren zu messen, wird das Kriterium der Arbeitsplätze pro Einwohner hinzugezogen. Während Wohnen meist eine Reihe von Arbeitsplätzen im Rahmen der "Grundbedürfnisse" (Baugewerbe, Detailhandel, persönliche Dienstleistungen) schafft, zeichnen sich wirtschaftlich erfolgreiche Zentren dadurch aus, dass sie darüber hinaus eine Funktion als Arbeitsort aufweisen, sei es für Dienstleistungsbranchen oder als Industriestandort. Beim Vergleich der Zentren können somit diejenigen Orte als strukturschwach betrachtet werden, deren Quote der Arbeitsplätze pro Einwohner unterdurchschnittlich ausfällt. Aufgrund der Tatsache, dass im Grundperimeter nur auf Zentren bzw. deren suburbane Räume fokussiert wird, ist ein solcher Vergleich sinnvoll. Im Falle des Einbezugs peripherer Gemeinden