Erläuternder Bericht zur Totalrevision der Chemikalien-verordnung

bisherige Regelung (Basis ChemV 2012) ChemV 2015 Verweis auf CLPV Inhalt

für Stoffe und Gemische

Artikel 10 Konzentrationsgrenzwerte und M-Faktoren für die Einstufung von Stoffen und Gemischen

Artikel 11 Berücksichtigungsgrenzwerte

Artikel 12 Eine weitere Bewertung erfordernde Sonderfälle

Artikel 13 Entscheidung über die Einstufung von Stoffen und Gemischen

Artikel 15 Überprüfung der Einstufung von Stoffen und Gemischen

in den obgenannten CLP- relevante CLP-Anhänge:

Bestimmungen wird zudem in- ^{AnhangI:VorschriftenfürdieEinstufungund}

Kennzeichnung von gefährlichen Stoffen und

direkt verwiesen auf die rele- Gemischen:

vanten CLP-Anhänge. Für die enthält allgemeine Grundsätze für die Einstufung und Kennzeichnung (Teil 1) sowie die Einstufungskrite-CLP-Anhänge ist die gemäss rien und Kennzeichnungselemente zu den jeweiligen Anhang 2 Ziff. 1 ChemV fest- aus dem UN GHS übernommenen Gefahrenklassen und -kategorien in Teil 2 (physikalische Gefahren), gelegte Fassung massgebend. Teil 3 (Gesundheitsgefahren), Teil 4 (Umweltgefahren) und Teil 5 (weitere Gefahren).

Anhang VI: Harmonisierte Einstufung und Kenn-

zeichnung für bestimmte gefährliche Stoffe.

Enthält harmonisierte Einträge für Stoffe nach GHS (Tab. 3.1) und nach bisherigem System (Tab. 3.2).

Anhang VII: Umwandlungstabelle

ergänzende Herstellereinstufung nach Art. 4 Abs. 3 Art. 6 Abs. 2 Art. 4 Abs. 3 CLPV ergänzende Herstellereinstufung für CLP Stoffe mit einem harmonisierten Eintrag (Legaleinstufung) nach Anhang VI CLPV in der gemäss Anhang 2 Ziff. 1 ChemV massgebenden Fassung Bisherige Einstufung für SDB - - "doppelte Einstufung" im SDB ist nicht mehr erforderlich ab 1.6.2105

Art. 9 Offizielle Einstufung Art. 6 Abs. 4 - Kompetenz zur Festsetzung von Le-

Abs. 1: Kompetenz zum Festlegen von Legaleinstu- galeinstufungen auf Departementsstufungen auf Departementsstufe fe, wenn Anhang VI der CLPV in der