Erläuternder Bericht zur Totalrevision der Chemikalien-verordnung

Vernehmlassung 2014/50: Totalrevision der Chemikalienverordnung · 44 Seiten

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bisherige Regelung (Basis ChemV 2012) ChemV 2015 Verweis auf CLPV Inhalt

CLP-Anhänge ist die gemäss elemente

Anhang 2 Ziff. 1 ChemV fest-

gelegte Fassung massgebend.

Art. 10 Abs. 3 Bst. b CH- Sprachanforderungen

(Umsetzung von Art. 17 (2)

CLPV).

Art. 48 Innere Verpackungen und Transportverpackungen Art. 10 Abs. 1 Verweis auf Art. 33 CLPV Anforderungen an äussere / innere

Verpackungen und Regelung des Verhältnises zur Transportkennzeichung für Gefahrgut.

Art. 48a Ausnahmen von den Kennzeichnungsvorschriften Art. 12 CH-Regelung Inhalt sinngemäss transferiert in Art.

12 ChemV

Art. 49 - (Im Rahmen der 4. Rev. ChemV transferiert in -

Art.34d für Stoffe und via Verweis aus 34e auf 34d

für Zubereitungen, vgl. oben bisherigen Art. 34d.

Art. 50 Ausnahmen Art. 10 Abs. 1 Artikel 23 CLPV In besonderen Fällen gel- relevante CLP-Anhänge:

tende Ausnahmen von den Kennzeich- Anhang I Ziff. 1.3: in Sonderfällen geltende Ausnahnungsanforderungen men von den Kennzeichnungsvorschriften

Artikel 29 Ausnahmen von Kennzeich- Anhang I Ziff. 1.5: Ausnahmen von den Kennzeich-

nungs- und Verpackungsvorschriften nungs- und Verpackungsvorschriften

sowie indirekter Verweis auf Anhang II Teil 5: Liste der gefährlichen Stoffe und die relevanten CLP-Anhänge. Zubereitungen für die Art. 29 (3) CLPV gilt

Für die CLP-Anhänge ist die

gemäss Anhang 2 Ziff. 1

ChemV festgelegte Fassung

massgebend.

ChemV Anhang 1: Kennzeichnung von Zubereitungen

Ziff. 1 Symbole und Gefahrenbezeichnung Art. 10 Abs. 1 Artikel 19 CLPV Gefahrenpiktogramme relevante CLP-Anhänge:

Anhang I: Vorschriften für die Einstufung und

Artikel 20 CLPV Signalwörter sowie in- Kennzeichnung von gefährlichen Stoffen und direkter Verweis auf die rele- Gemischen:

enthält allgemeine Grundsätze für die Einstufung und vanten CLP-Anhänge. Für die Kennzeichnung (Teil 1) sowie die Einstufungskrite- CLP-Anhänge ist die gemäss rien und Kennzeichnungselemente zu den jeweiligen 38/44 Erläuterungen zur Totarlevision ChemV140901_d