Vorlagen 2

Verordnung des EDI über neuartige Lebensmittel

vom ...

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI),

gestützt auf die Artikel 16 Buchstabe a und 17 Absatz 3 und 5 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom ...1 (LGV),

verordnet:

1. Abschnitt: Gegenstand

Art. 1

Diese Verordnung regelt:

a. das Bewilligungsverfahren für neuartige Lebensmittel;

b. das Bewilligungsverfahren für neuartige traditionelle Lebensmittel;

c. die neuartigen Lebensmittel, die ohne Bewilligung verkehrsfähig sind.

2. Abschnitt: Bewilligungsverfahren für neuartige Lebensmittel

Art. 2

¹ Das Gesuch um Bewilligung eines neuartigen Lebensmittels ist dem Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) in einer Amtssprache oder in Englisch einzureichen.

² Es muss die folgenden Angaben über das neuartige Lebensmittel enthalten:

a. einen Vorschlag für die Sachbezeichnung;

b. eine Beschreibung des neuartigen Lebensmittels;

c. die Zusammensetzung und die Spezifikationen;

d. gegebenenfalls die Analysemethoden;

e. wissenschaftliche Daten, die belegen, dass das neuartige Lebensmittel Artikel 17 Absatz 2 LGV entspricht;

f. gegebenenfalls den Verwendungszweck und die Verwendungsbedingungen;

g. die Aufmachung und die Kennzeichnung;