Erläuternder Bericht

2.1.1.3 Barauszahlung der Austrittsleistung für die Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit27

2.1.1.4 Finanzielle Auswirkungen29

2.1.1.5 Geprüfte, aber nicht weiter verfolgte Massnahmen im Zusammenhang mit dem Schutz der bei Freizügigkeitseinrichtungen deponierten Guthaben29

2.1.2 Höhe der Vermögensfreibeträge30

2.1.2.1 Ausgangslage und geltende Regelung30

2.1.2.2 Senkung der Freibeträge auf dem Gesamtvermögen31

2.1.2.3 Finanzielle Auswirkungen32

2.1.3 Anrechnung von Vermögensverzichten32

2.1.3.1 Ausgangslage und geltendes Recht32

2.1.3.2 Einführung einer rechtlichen Definition des Vermögensverzichts33

2.1.3.3 Finanzielle Auswirkungen34

2.1.4 Ermittlung des Reinvermögens bei Personen mit Wohneigentum34

2.1.4.1 Ausgangslage und geltendes Recht34

2.1.4.2 Abzug der Hypothekarschulden nur noch vom Wert der Liegenschaft34

2.1.4.3 Finanzielle Auswirkungen35

2.1.5 Zurechnung des Vermögens bei Ehepaaren35

2.1.5.1 Ausgangslage und geltendes Recht35

2.1.5.2 Aufteilung des Vermögens bei Ehepaaren, bei denen ein Ehegatte in einem Heim oder Spital lebt36

2.1.5.3 Finanzielle Auswirkungen37

2.2 Massnahmen zur Reduktion von Schwelleneffekten37

2.2.1 EL-Mindesthöhe37

2.2.1.1 Ausgangslage und geltendes Recht37

2.2.1.2 Anpassung der EL-Mindesthöhe38

2.2.1.3 Finanzielle Auswirkungen38

2.2.2 Berücksichtigung des Erwerbseinkommens in der EL- Berechnung38

2.2.2.1 Geltendes Recht38

2.2.2.2 Auswirkungen der privilegierten Anrechnung von Erwerbseinkommen39

2.2.2.3 Aufhebung der privilegierten Anrechnung hypothetischer Erwerbseinkommen40

2.2.2.4 Finanzielle Auswirkungen40

2.2.2.5 Geprüfte aber nicht weiter verfolgte Massnahmen im Zusammenhang mit der Anrechnung von Erwerbseinkommen41