Erläuternder Bericht

2.2.3 Geprüfte, aber nicht weiter verfolgte Massnahmen im Zusammenhang mit dem Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf von Kindern42

2.2.3.1 Einleitende Bemerkungen42

2.2.3.2 Geltende Ansätze und andere existenzsichernde Beträge42

2.2.3.3 Zahlen zu den Kinderkosten in der Schweiz43

2.2.3.4 Bemessung der Kinderkosten nach Äquivalenzskalen44

2.2.3.5 Schlussfolgerung44

2.3 Prämien für die obligatorische Krankenpflegeversicherung45

2.3.1 Berücksichtigung der Krankenversicherungsprämie in der EL-Berechnung45

2.3.1.1 Ausgangslage und geltendes Recht45

2.3.1.2 Berücksichtigung der tatsächlichen Krankenversicherungsprämie als Ausgabe46

2.3.1.3 Finanzielle Auswirkungen46

2.3.2 Auszahlung der Krankenversicherungsprämien und Koordination mit der Prämienverbilligung46

2.3.2.1 Direktauszahlung der Kosten für die Krankenversicherungsprämie an den Krankenversicherer46

2.3.2.2 Berücksichtigung der Prämienverbilligung in der EL-Berechnung47

2.3.2.3 Finanzielle Auswirkungen47

2.3.3 Geprüfte, aber nicht weiterverfolgte Varianten zur Berücksichtigung der Krankenversicherungsprämien und deren Finanzierung47

2.4 EL-Berechnung von Personen, die in einem Heim oder Spital leben49

2.4.1 Tageweise Berücksichtigung der Heimtaxe in der EL-Berechnung49

2.4.2 Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung an die Pflege im Heim50

2.4.3 Vorübergehende Heimaufenthalte50

2.5 Massnahmen zur Verbesserung der Durchführung51

2.5.1 Präzisierung der Bestimmungen zur Karenzfrist für ausländische Staatsangehörige51

2.5.2 Präzisierung der Bestimmungen zum gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz52

2.5.3 Zuständigkeit bei Personen in einem Heim oder Spital53

2.5.4 Zugriff der EL-Stellen auf das zentrale Rentenregister53

2.5.5 Qualität der Verfahrensabläufe54

3 Auswirkungen54

3.1 Einleitende Bemerkungen54

3.2 Finanzielle Auswirkungen auf die EL55

3.3 Finanzielle Auswirkungen auf die berufliche Vorsorge56