Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2015/104: Revision der Energieverordnung (EnV): Erhöhung des Zuschlags nach Art. 15<i>b</i> des Energiegesetzes (Art. 3<i>j</i> Abs. 1 EnV) · 10 Seiten

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ken ist. Zum anderen befinden sich die Strommarktpreise1 nach wie vor auf einem rekordtiefen Niveau (siehe weiter unten).

Gleichzeitig steigen die Ausgaben durch Rückerstattungen des Netzzuschlags an die Grossverbraucher. Die Rückerstattungsbeträge fallen für die nächsten Jahre deutlich höher aus als noch vor einem Jahr erwartet. Sie dürften aber die im Rahmen der Parlamentarischen Initiative 12.400 geschätzten maximal 70 Millionen Franken nicht übersteigen. Die Effekte der mit der Initiative eingeführten neuen Rückerstattungsregelung, die an eine Zielvereinbarung für Energieeffizienzmassnahmen gekoppelt ist, beginnen sichtbar zu werden. Vor 2014 lagen die Rückerstattungsbeträge bei rund 2% des Netzzuschlags (ca. 5 Millionen Franken pro Jahr), heute machen die Rückerstattungen 7% bis 8% des Netzzuschlags aus (erwartet sind bis rund 70 Millionen Franken pro Jahr mit einem Netzzuschlag von 1,5 Rp./kWh).

Historische Entwicklung der Einnahmen, Ausgaben und des Zubaus

Die folgende Abbildung zeigt die Entwicklung der über den Netzzuschlag erhobenen Einnahmen und deren Verwendungsarten sowie die mit der KEV geförderte Stromproduktion seit der Einführung der KEV im Jahre 2009:

Abbildung 1: Entwicklung und Verwendung der Einnahmen aus dem Netzzuschlag sowie Entwick-

lung der KEV-Stromproduktion

In den ersten Jahren nach Einführung der KEV wurden mehr finanzielle Mittel erhoben als tatsächlich ausgegeben. Dadurch sind Reserven entstanden und konnte der Netzzuschlag auf einem tiefen Niveau gehalten werden. Die Reserven wurden bis 2014 vollständig aufgebraucht weshalb eine Erhöhung des Netzzuschlags nötig wurde. Abbildung 1 zeigt, dass die KEV-Stromproduktion in den Jahren 2011 bis 2014 (graue Linie) deutlich stärker als die Einnahmen aus dem Netzzuschlag (grüne Linie) angestiegen ist. Aufgrund der Erhöhung des maximalen Kostendeckels im Jahr 2014 (im Rahmen der

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1 Bei tiefen Strompreisen sinkt der Erlös aus dem Verkauf der KEV-Stromproduktion.