Ergebnisbericht

Référence du dossier: OFT / BAV-313.00-00009/00003/00004/00004/00001

2. Zusammenfassung

2.1. Eingegangene Stellungnahmen

Insgesamt sind 77 Stellungnahmen beim BAV eingegangen. 4 Teilnehmende haben ohne direkte Einladung eine Stellungnahme abgegeben.

Vernehmlassungsantworten zur Einführung eines Verpflichtungskredits zur Abgeltung von Leistungen im regionalen Personenverkehr (RPV) für die Jahre 2018 bis 2021

Gruppen Teilnehmer- Erhaltene Rücklauf-

gruppen Antworten quote

1 Kantone (KdK eingeschlossen) 27 26 96 %

2 In der Bundesversammlung vertretene politi- 13 6 46 %

sche Parteien

3 Gesamtschweizerische Dachverbände der 3 3 100 %

Gemeinden, Städte und Berggebiete

4 Nationale Dachverbände der Wirtschaft 8 5 63 %

5 Kantonale Ämter des öffentlichen Verkehrs* 26 0 0 %

6 Nach PBG abgegoltene Transportunterneh- 117 16 14 %

men**

7 Sonstige Organisationen (mit KöV und VöV) 36 17 47 %

Gesamtergebnis 230 73 32 %

* Gemeinsame Antwort über die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Ver-

kehrs (KöV), die die für den öffentlichen Verkehr zuständigen Mitglieder der Kantonsregierun-

gen vertritt.

** Gemeinsame Antwort über den Verband öffentlicher Verkehr (VöV), dem Dachverband der

Verkehrsunternehmen.

Neben der kollektiven Stellungnahme des VöV antworteten die Verkehrsunternehmen SBB, PostAuto Schweiz, FLP, SOB, Thurbo und tl einzeln. Eine weitere Stellungnahme gaben die Mitglieder der Vereinigung von Transportunternehmen im Meterspurbereich RAILplus ab (AB, asm, BDWM, BOB, MGB, MOB, RBS, RhB, WSB und zb).

Werden die Antworten von KöV und VöV mitberücksichtigt, dann befinden sich die wichtigsten Anspruchsgruppen des regionalen Personenverkehrs unter den Antwortenden. Zudem haben sich die grössten politischen Parteien (BDP, CVP, FDP, Grüne Partei der Schweiz, SVP, SP) sowie eine bedeutende Anzahl von Vereinigungen und Organisationen zur Vorlage geäussert. Die Rücklaufquote ist somit zufriedenstellend.