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Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2015/12: Änderung der Verordnung über die Festlegung der Anwendungsgebiete für Steuererleichterungen · 13 Seiten

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Festlegung der Anwendungsgebiete für Steuererleichterungen folgende Gebietskategorien (Grundperimeter) zur Verfügung:

- Mittelstädtische Zentren sowie deren suburbane Räume;

- Kleinstädtische Zentren sowie deren suburbane Räume;

- ländliche Zentren;

- „Weitere“ Zentren im ländlichen Raum.

1.1.3.2 Indikator zur Bestimmung der Regionalentwicklung

Steuererleichterungen im Rahmen der Regionalpolitik sollen sich wie bisher auf Regionen beschränken, welche in Bezug auf ihre wirtschaftliche Struktur schwächer als andere Regionen zu bezeichnen sind und insgesamt 10% der Schweizer Bevölkerung umfassen.

Zur Bestimmung der Anwendungsgebiete haben die Experten die Teilindikatoren des bisherigen Modells zur Berechnung der Strukturschwäche aus den Bereichen "Wirtschafts- und Bevölkerungsentwicklung" sowie "Arbeitslosigkeit und Einkommenssituation" überprüft und auf neue Betrachtungszeitpunkte gebracht. Die Gewichtungen wurden ebenfalls überprüft und teils angepasst.

Zusätzliche Indikatoren als mögliche Erweiterungen des bisherigen Modells wurden in Erwägung gezogen. Die einzelnen Indikatoren sowie ihre Vor- und Nachteile als Indikator für die Regionalentwicklung werden in der Prospektiv-Studie zum Perimeter (Abbildung 13, Seite

20) näher erläutert. Einige vorgeschlagene Teilindikatoren wurden aufgrund von Überschneidungen mit anderen Variablen, Vorbehalten seitens der eingesetzten Expertengruppe des Bundes gegenüber der Unabhängigkeit der verwendeten Erhebungs- und Berechnungsmethode wieder verworfen. Der Teilindikator "Verhältnis Beschäftigte zur Bevölkerung" wurde neu hinzugefügt; jener der "Entwicklung der Arbeitslosenquote" hingegen entfernt. Die einzelnen Teilindikatoren, Betrachtungszeitpunkte und Gewichtungen im Vergleich zu den bisherigen Indikatoren sind in Abbildung 1 dargestellt.

Abbildung 1: Auswahl und Gewichtung der Teilindikatoren

Thema Teilindikator Einfluss auf 2007 2010 2014 Quelle Strukturschwäche Zeitraum Gewichtung Zeitraum Gewichtung Zeitraum Gewichtung

Bevölkerungsentwicklung Bevölkerungswachstum Negativ 1995-2005 10% 1998-2008 10% 2002-2012 5% BFS Entwicklung Alterslastquotient Positiv 1990-2000 5% 1990-2000 5% 2000-2012 5% BFS Migrationsquote Negativ 1995-2005 10% 1998-2008 10% 2000-2012 10% BFS Wirtschaftsentwicklung Beschäftigungsentwicklung Negativ 1995-2005 20% 1998-2008 20% 1998-2008 (*) 20% BFS Bruttowertschöpfung Negativ 2004 10% 2007 10% 2011 10% CS Rate der Neugründungen Negativ 1999-2004 10% 2002-2007 10% 2002-2011 5% BFS Verhältnis Beschäftigte zur Bevölkerung Negativ n.v. n.v. 2011 15% BFS Einkommenssituation Reineinkommen pro Kopf Negativ 2003 10% 2004-2006 10% 2009-2010 15% ESTV Entwicklung Reineinkommen Negativ 1997/98-2003 10% 1997/2000-2004/2006 10% 2000/2001-2009/2010 10% ESTV Arbeitslosigkeit Arbeitslosenquote Durchschnitt Positiv 2001-2005 5% 2005-2009 5% Mittelwert 2000-2013 5% SECO Entwicklung der Arbeitslosenquote Positiv 1995/2000-2000/2005 10% 2000/2002-2005/2009 10% - SECO Summe 100% 100% 100% Quelle: Credit Suisse Economic Research Bemerkungen (1) Strukturschwäche-Indikator nach Credit Suisse Economic Research, "Wirtschaftliche Erneuerungsgebiete: Beurteilung und Revision der Abgrenzungskriterien, Mai 2007. Dieser Bericht ist auf der Internetseite des SECO abrufbar, rechts unter "Archiv": http://www.seco.admin.ch/themen/05116/05118/05298/index.html?lang=de (2) Strukturschwäche-Indikator nach Credit Suisse Economic Research, "Wirtschaftliche Erneuerungsgebiete: Aktualisierung der Indikatoren für die regionale Abgrenzung, April 2010. Dieser Bericht ist auf der Internetseite des SECO abrufbar, rechts unter "Archiv": http://www.seco.admin.ch/themen/05116/05118/05298/index.html?lang=de (3) Strukturschwäche-Indikator nach Credit Suisse Economic Research, "Überprüfung der Anwendungsgebiete für Steuererleichterungen im Rahmen der NRP", Juli 2014. Veröffentlichung im Februar 2015 auf der Internetseite des SECO, rechts unter "Berichte": http://www.seco.admin.ch/themen/05116/05118/05298/index.html?lang=de (4) Die neue Definition der Beschäftigten seit 2011 (Kriterium AHV-Pflicht anstelle von Minimal- Beschäftigungsgrad) verunmöglicht den Vergleich mit früheren Erhebungen auf desaggregierter Stufe (z.B. 644.20/2005/00668 \ COO.2101.104.4.889914 6/13