Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BAV-232-00005/00001/00009/00001/00011/00019/00006/00003

1 Allgemeines

Das revidierte Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (BGLE) trat am 1. März 2014 in Kraft. Der Bundesrat wurde in Art. 11 beauftragt, die Ausführungsbestimmungen zu erlassen.

Das BAV hat die interessierten Kreise eingeladen, bis 30. Juni 2015 zum Entwurf der revidierten VLE sowie dem Erläuternden Bericht Stellung zu nehmen. In diesem Bericht werden alle bis zum 31. Juli 2015 eingegangenen Stellungnahmen berücksichtigt.

An der Vorkonsultation beteiligten sich 24 Kantone, drei Infrastrukturbetreiber sowie sieben Organisationen. Insgesamt gingen 34 Stellungnahmen ein.

Als technische Vorschrift tangiert die Emissionsgrenzwerte für Güterwagen das WTO-TBT-¹ sowie das EFTA-Übereinkommen², so dass die Vorlage entsprechend notifiziert wurde. Die EU hat am 21. August 2015 Stellung genommen.

2 Übersicht über die Teilnehmenden der Konsultation

Adressaten Keine Stellung- Stellungnahnahme men Kantone 26 224

Konferenz der Kantonsregierungen KdK 1 10

Infrastrukturbetreiberinnen 5 23

Organisationen 6 42

Europäische Union EU 1 01

Subtotal 1 39 930

0 Spontanteilnahmen  Fédérations des Entreprises Romandes - -1

 Hauseigentümerverband HEV - -1

 IG Detailhandel Schweiz IG DHS - -1

 Schw. Gewerbeverband SGV - -1

 Verkehrsclub Schweiz VCS - -1

Subtotal 2 - -5

Total35