Ergebnisbericht

1. Einleitung

1.1 Ausgangslage

Im Rahmen der vorliegenden Revision der Energieverordnung (EnV) und der Stromversorgungsverordnung (StromVV) wurden verschiedene Anpassungen vorgeschlagen. Diese beziehen sich auf folgende Aspekte: Vergütungssätze bei der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV), allgemeine vollzugstechnische Fragen sowie Präzisierungen zur KEV.

1.2 Ablauf und Adressaten

Das Bundesamt für Energie (BFE) eröffnete die Anhörung am 7. Mai 2015. Insgesamt wurden 131 Akteurinnen und Akteure zur Teilnahme an der Anhörung eingeladen. Die Anhörungsfrist lief am 8. Juli 2015 ab. Insgesamt sind in dieser Zeit 77 Stellungnahmen eingegangen.

Der vorliegende Bericht fasst diese zusammen, ohne dabei Anspruch auf Vollständigkeit zu haben. Zu den Adressatinnen und Adressaten der Anhörung zählten u.a. die Kantone, die im Parlament vertretenen Parteien, die Dachverbände der Wirtschaft und der Elektrizitätswirtschaft, Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbare Energien und Energieeffizienz, die Industrie und Dienstleistungswirtschaft, Landschaft- und Umweltschutzorganisationen sowie Konsumentenorganisationen.

1.3 Überblick über die eingegangenen Stellungnahmen

Insgesamt sind 77 Stellungnahmen eingegangen. Von den 131 Eingeladenen haben 70 eine Stellungnahme abgegeben. Sieben Akteurinnen und Akteure haben ohne direkte Einladung an der Anhörung teilgenommen.

Teilnehmende nach Gruppen Eingegangene Stellungnahmen Kantone26

Politische Parteien4

Kommissionen und Konferenzen2

Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete2

Dachverbände der Wirtschaft8

Elektrizitätswirtschaft10

Industrie und Dienstleistungswirtschaft4

Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbare 9 Energien und Energieeffizienz Konsumentenorganisationen4

Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen5

Weitere Anhörungsteilnehmende3

Total77