Erläuternder Bericht

1.6 Mittelbedarf für Betrieb, Substanzerhalt und Weiterführung der LV-Erweiterungsinvestitionen

1.6.1 Höhe des Zahlungsrahmens und provisorische Mittelzuteilung

Für den Ausgleich der geplanten ungedeckten Kosten aus Betrieb und Unterhalt der Bahninfrastruktur und zur Finanzierung der Erneuerungen stellt der Bund den ISB für die Jahre 2017–2020 insgesamt 13 232 Millionen Franken zur Verfügung (Tabelle 6), davon 12 532 Millionen als definitiv zugeteilte LV-Mittel. Mit rund 9720 Millionen Franken (73%) ist der grösste Teil davon für die Investitionsbeiträge vorgesehen. Insgesamt sind zusätzlich 500 Millionen Franken als LV-Reserve (Ziff. 1.6.4) und 200 Million Franken für LV-Optionen (Ziff. 1.6.5) vorgesehen, um bei Bedarf je nach Baufortschritt und Zustand der Anlagen zusätzliche Mittel an die ISB auszuzahlen. Diese zusätzlichen Mittel werden bei Bedarf mittels Nachträgen zu den LV 17–20 bestellt.

Tabelle 6

Zahlungsrahmen 2017-2020 für die LV (in Millionen Franken)

ZR 17-20 2017 2018 2019 2020 Total Betriebsabgeltung 688 691 707 7262812

Investitionsbeiträge 2513 2453 2405 23499720

LV-Mittel 3201 3144 3112 3075 12 532 LV-Optionen 0 106 51 43200

LV-Reserven 0 100 100 300500

Total ZR 3201 3350 3263 3418 13 232

Gegenüber der laufenden LV-Periode 2013-2016 (Tabelle 7) werden somit 1678 Millionen Franken zusätzlich benötigt (inkl. Kantonsbeiträge 2013–2015 für die Privatbahnen). Unter Einschluss der für LV-Optionen und LV-Reserven vorgesehenen Mittel beträgt der Mehrbedarf sogar 2378 Millionen Franken. Dieser Mehrbedarf ist hauptsächlich auf deutlich steigende Aufwendungen für den Substanzerhalt zurückzuführen. Da die Finanzierung des Unterhalts neu jedoch über den Bahninfrastrukturfonds sichergestellt wird, können negative Auswirkungen dieses Mehrbedarfs auf den Bundeshaushalt vermieden werden.

Tabelle 7

LV-Mittel 13-16 (in Millionen Franken inkl. Kantonsbeiträge 13-15 für die Privatbahnen)

LV 13-16 2013 2014 2015 2016 Total Betriebsabgeltung 534 528 527 5282117

Investitionsbeiträge 2034 2108 2203 23928737

Total 2568 2636 2730 2920 10 854