Erläuternder Bericht

die SBB-Massnahme im Infrastrukturfonds (Bundesbeitrag 35%) zu belassen und die Realisierung des RBS-Bahnhofs in zwei Teile zu zerlegen. Demnach verbleiben 41 Prozent im Infrastrukturfonds (Bundesbeitrag 35%), hingegen werden 59 Prozent aus dem BIF (100% Bund) finanziert. Da es sich um eine Übergangslösung handelt für ein Projekt, dessen Umsetzung bereits unter altem Recht begonnen wurde, ist die Finanzierung (59%) wie bei allen oben aufgeführten Projekten weiterhin in der Leistungsvereinbarung abzuwickeln. Somit ergeben sich mit Preisbasis Dezember 2012 voraussichtlich folgende Bundesanteile in Millionen Franken:

Tabelle 10

Bundesanteile für den Ausbau des Bahnhofs Bern (in Millionen Franken)

Gesamtkosten Schlüssel Bundesanteil

SBB Publikumsanlage

345 35%121

(IF)

RBS Bahnhof Aggloteil

250 35%88

(IF)

RBS Bahnhof LV-Teil

360 100%360

(BIF)

59% von 610Total 955 59.6%569

An den Zugang Bubenberg wird auch ein Beitrag der Stadt Bern erwartet. Über die vom Kanton Bern eingeplanten 300 Millionen hinaus, muss er die Teuerung und die Mehrwertsteuer bestreiten. Allfällige Mehrkosten trägt der Kanton bei der SBB Publikumsanlage allein, beim RBS Bahnhof anteilmässig.

1.6.2 LV-Mittelbedarf der SBB

Mit den für die SBB für die Jahre 2017–2020 beantragten Mitteln in Höhe von 7632 Millionen Franken können alle bestehenden sowie in diesem Zeitraum neu in Betrieb gehende Anlagen der SBB-Infrastruktur sicher betrieben und erhalten werden.

Mit einem finanziellen Rahmen von 7632 Millionen Franken stehen SBB Infrastruktur für die vierjährige LV-Periode deutlich mehr Mittel zur Verfügung als zuvor. Die jährliche Erhöhung der verfügbaren Mittel für SBB Infrastruktur gegenüber 2010 ist in Abbildung 5 dargestellt. Hierbei berücksichtigt ist für die Jahre 2017–2020 der finanzielle Bedarf von 7361 Millionen Franken, d.h. der finanzielle Rahmen für die LV 17-20 mit der SBB unter Ausklammerung der zusätzlichen Projekte und Bestellungen. Zudem wurden die LV-Erweiterungsinvestitionen nicht berücksichtigt, um die Vergleichbarkeit zwischen den LV-Perioden zu gewährleisten. Bis 2016 wird die SBB-Infrastruktur zusätzliche Mittel in Höhe von rund 500 Millionen Franken jährlich erhalten, was dem Ergebnis der Zweitmeinung im Auftrag des BAV aus dem Jahr 2010 zum SBB-Netzaudit 2009 entspricht.¹⁷ Mit der LV 17–20 erhält die SBB vor dem Hintergrund eines höheren Bedarfs für den Substanzerhalt und der Inbetriebnahme neuer Infrastruktur im Jahr 2020 gegenüber 2010 rund 800 Millio-