Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2015/23: Botschaft zur Finanzierung des Betriebs und Substanzerhalts der Eisenbahninfrastruktur in den Jahren 2017-2020 · 106 Seiten

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Tabelle 12

LV-Mittel für die Privatbahnen, inkl. Kantonsanteile, für die Jahre 2011 bis 2016 (in Millionen Franken)

LV 11-12 2011 2012 Total Betriebsabgeltungen Anpassung an die 255 266521

Investitionsbeiträge Legislaturperioden 639 6391278

Total gemäss FHV20 894 9051799

LV 13-16 2013 2014 2015 2016 Total Betriebsabgeltungen 244 249 241 243977

Investitionsbeiträge 776 775 811 9343296

Total 1020 1024 1052 11774273

In den LV 17–20 mit folgenden Privatbahnen sind LV-Mittel von mehr als 200 Millionen Franken vorgesehen:

BLSN

In der nächsten LV-Periode liegen die Schwerpunkte in den Bereichen Substanzerhalt, BehiG-Finanzierung und Fernsteuerkonzept. Darin enthalten sind u.a. grössere Projekte wie die Fertigstellung der Doppelspur Frischingweg–Kehrsatz Nord, die Fahrbahnerneuerung im Lötschberg-Scheiteltunnel und der Tunnelfunk im Lötschberg-Basistunnel (LBT). Ebenfalls im Rahmen der LV zu finanzieren sind mangels einer Alternative die namhaften Mehrkosten des Rosshäuserntunnels. Trotz der gegenüber 2013–2016 leicht erhöhten LV-Summe muss je nach Verlauf des vorgesehenen Investitionsplanes die umfassende Sanierung des Abschnitts Biberist– Gerlafingen, heute teilweise noch mit Handweichen, auf die nächste Periode verschoben werden. Die Bauprogramme für die Fahrbahn und die BehiG-Massnahmen sind auf die Lebensdauern der Anlagen bzw. den Termin 2023 abgestimmt und enthalten kein oder nur ein geringes Kürzungspotenzial. Im Investitionsplan der BLSN bisher nicht vorgesehen ist die Sanierung des Weissensteintunnels. Sollte ein Entscheid für den Weiterbestand dieses Tunnels gefasst werden, müssten Mittel aus der Reserve gesprochen oder mit der Sanierung auf die LV 21–24 gewartet werden.

Rhätische Bahn (RhB)

Auf dem Netz der RhB müssen in den nächsten Jahren viele Kunstbauten (Brücken, Tunnel, Galerien) erneuert werden. Mit dem Bau des neuen Albulatunnels wird ein "Jahrhundert-Bauwerk" umgesetzt, dessen Realisierung schwergewichtig in den Jahren 2017-2020 erfolgt. Weitere Schwerpunkte sind die Umsetzung des BehiG, welches den Umbau vieler Bahnhöfe erfordert. Insgesamt resultiert im Vergleich zur Periode 2013–2016 ein spürbar höherer Mittelbedarf.

20 Grund dafür ist eine am 5. Dezember 2008 vom Bundesrat beschlossene Änderung der Finanzhaushaltsverordnung (FHV, SR 611.01). Diese soll gewährleisten, dass mehrjährige und periodisch wiederkehrende FinanZBeschlüsse von erheblicher Tragweite, den eidgenössischen Räten jeweils zu Beginn einer neuen Legislatur vorgelegt werden.