Ergebnisbericht

Vernehmlassungsbericht Revision der Verordnung über die Benützung des Schweizer Namens für Uhren

Ausgangslage

Die Verordnung über die Benützung des Schweizer Namens für Uhren (nachfolgend: «Swiss made»- Verordnung für Uhren, [SMV]¹) regelt den Gebrauch der Herkunftsangabe «Schweiz» für Uhren. Die Herkunftsangabe «Schweiz» bzw. «Swiss made» steht für Qualität, technische Innovation sowie Präzision und ist daher für eine Uhr ein wichtiges Prädikat. Konsumentinnen und Konsumenten sind bereit, für eine Schweizer Uhr mehr Geld auszugeben als für eine Uhr anderer Herkunft. Gleichzeitig erwarten sie, dass eine als «Swiss made» angepriesene Uhr einen starken Bezug zur Schweiz hat. Der «Swissness»-Bonus kann allgemein bis zu 20 Prozent, bei gewissen mechanischen Uhren sogar bis zu 50 Prozent des Verkaufspreises ausmachen.² Wo Gewinne erzielt werden können, sind auch Trittbrettfahrer nicht weit. Diese gefährden den guten Ruf von Schweizer Uhren und damit auch den Produktionsstandort Schweiz für Uhren. Die Revision der «Swiss made»-Verordnung für Uhren will dieser Gefahr entgegenwirken und die Bezeichnung «Schweiz» bzw. «Swiss made» für Uhren und Uhrwerke stärken.

Die in der neuen «Swissness»-Gesetzgebung³ vorgesehenen Kriterien für Industrieprodukte gelten auch für Uhren und Uhrwerke. Damit die «Swiss made»-Verordnung für Uhren den gesetzlichen Vorgaben der neuen «Swissness»-Gesetzgebung entspricht, wird sie angepasst.

Die Revision der «Swiss made»-Verordnung für Uhren präzisiert folgende Punkte:

 Für die Definition einer Schweizer Uhr wird neu auf die Uhr als Ganzes (das Endprodukt) abgestellt:

Mindestens 60 Prozent der Herstellungskosten einer Uhr müssen in der Schweiz anfallen. Das entspricht den allgemeinen «Swissness»-Kriterien für Industrieprodukte (Art. 48c Abs. 1 des Markenschutzgesetzes [MSchG]⁴). Bisher wurde für die Definition einer Schweizer Uhr einzig auf das Uhrwerk abgestellt.

 Das Uhrwerk spielt weiterhin eine bedeutende Rolle. Bestandteile aus schweizerischer Fabrikation

müssen mindestens 50 Prozent des Werts eines Uhrwerks ausmachen. Zudem gilt auch für ein Uhrwerk, dass mindestens 60 Prozent der Herstellungskosten in der Schweiz anfallen müssen.

 Gestützt auf Art. 48 Abs. 2 MSchG wird klargestellt, dass die technische Entwicklung einer Uhr oder

eines Uhrwerks in der Schweiz stattfinden muss. Wie die in der aktuellen Verordnung enthaltenen Anforderungen (Zusammensetzen und Einschalen des Uhrwerks in der Schweiz sowie Endkontrolle der Uhr bzw. des Uhrwerks in der Schweiz) hängt dieses Erfordernis nicht von den neuen, durch die «Swissness»-Gesetzgebung eingeführten Kriterien ab. Für das Erfordernis der technischen Entwicklung in der Schweiz ist ein späteres Inkrafttreten vorgesehen.

 Der Uhrenbegriff umfasst auch Smartwatches⁵. Sie sollen hinsichtlich «Swiss made» gegenüber

herkömmlichen Uhren nicht begünstigt werden.

1 SR 232.119