Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2015/55: Strategie der Schweiz zu invasiven gebietsfremden Arten · 48 Seiten

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VD ist der Meinung, dass die Ressourcen für die Direktmassnahmen ab 2016 nicht aus- Spezifisch ausgewiesene

Ressourcen

reichend sind. WVS möchte die Kostenschätzung dahingehend überdenkt sehen, dass sie vergleichbar wird mit der Situation ausserhalb Biotope nationaler Bedeutung. Agroscope, INH und SFV möchten deutlicher hervorgehoben sehen, dass der gesamte Ressourcenbedarf höher ausfallen wird und die 6,5 Millionen nur für die Biotope nationaler Bedeutung vorgesehen sind. GE erachtet die zusätzliche 50% Stelle zwar als genügend für den Bereich Flora, der Bereich Fauna benötigt aber eine zusätzliche 50% Anstellung.

3.4.2 Kantone

21 Kantone sowie DGE-Foret, KOLAS und UFSG äussern sich zur Fragestellung, ob der personellen Mitteleinsatz der Kantone als angemessen angesehen wird. Das Ergebnis dieser Fragestellung ist folgende:

 1 Konsultationsteilnehmer hält die bereits bestehenden Ressourcen für ausreichend

(AI)

 Für 6 Konsultationsteilnehmende reichen die bestehenden personelle Ressourcen

reichen nicht aus, der ausgewiesene Bedarf ist jedoch ausreichend (AI, GR, KOLAS, NW, UR, VS)

 7 Konsultationsteilnehmende halten fest, dass die bestehenden personellen Res-

sourcen nicht ausreichen und auch der in der Strategie ausgewiesene Bedarf nicht ausreichend ist (AG, BL, GE, LU, UFSG, SZ, ZG)

 10 Konsultationsteilnehmende stellen fest, dass die personellen Ressourcen schon

heute nicht ausreichen (BS, BE, DGE-Foret, FR, OW, SH, SO, SG, TI, VD)

Nebst der Beantwortung dieser Fragestellung äussern sich die stellungnehmenden Organisationen zu einzelnen Aspekten des Ressourcenbedarfs wie folgt:

AR sieht die vorgesehenen Mittel als ausreichend sofern griffige Massnahmen wie z.B. Finanzieller Ressourcen-

bedarf Kantone

Verbote umgesetzt werden. BE erachtet den zusätzlichen Ressourcenbedarf als noch nicht abschätzbar solange keine Einstufung und Priorisierung der Arten vorgenommen wurde und für GL ist der zusätzliche Aufwand davon abhängig, ob einige der Massnahmen zum jetzigen Zeitpunkt bereits umgesetzt wurden oder nicht.

BL, CSCF, GE, Karch, KOLAS, KVU, Prométerre, SBV und ZH denken, dass die Kantone einen höheren Ressourcenbedarf als der Bund haben. AG, BL, ERFA, ProNatura, ProNaturaGR, SSV, SVS, SZ, VSSG, WWF und ZG möchten in der Strategie geklärt sehen, woher die zusätzlich benötigten Mittel kommen sollen und ERFA, Prométerre, SBV und SH denken, dass die Ressourcenfrage insbesondere auf Stufe Kanton, Gemeinde und Dritte zu wenig angesprochen wird in der Strategie. BE möchte sichergestellt sehen, dass zusätzlich benötigte Ressourcen nicht aus bestehenden Naturschutzbudgets genommen werden. Die Kantone BL und BS sehen die Klärung der Ressourcenfrage als umso wichtiger, da das Thema keine grosse politische Relevanz besitzt.

BE, FR, GR, KOK, KOLAS, LU, NW und OW sind skeptisch gegenüber dem paritätischen Paritätischer Kostentei-

ler

Kostenteiler bei CBD-Arten und wollen, dass der Bund einen Grossteil der anfallenden Kosten übernimmt. Die Kantone AR und ZG denken, dass der Bund in allen Schutzwürdigen Lebensräumen die Kosten zu mindestens 50% mittragen muss. GL, GR, KBNL, KVU, LU, SH, SZ, TG, TI und ZH erachten den paritätischen Kostenteiler grundsätzlich als gut, wobei der Anteil des Bundes in bestimmten Situationen auch mehr als 50% betragen sollte. BE möchte wissen ob es neben der Kostenbeteiligung des Bundes bei invasiven gebietsfremden Arten nach PSV auch eine für die Neobiota nach FrSV gibt.

Eine Mehrheit der Akteure erachtet den zusätzlichen personellen Aufwand für die Kan- Personeller Ressourcen-

bedarf Kantone

tone als eher zu gering bemessen, die Kantone AI und ZG denken, dass der Aufwand noch nicht abgeschätzt werden kann, da zuerst geschaut werden muss, was für rechtliche Grundlagen angepasst werden müssen. AR ist der Bedarf realistisch, wenn griffige Massnahmen wie Verbote umgesetzt werden. VD wünscht sich eine Präzisierung der