Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2015/68: Beitritt der Schweiz zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank · 7 Seiten
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[Zwischen AUT, CHE und DEU abgestimmte Endfassung vom 28.07.2015]
Bericht zum Übereinkommen über die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank
Die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) geht auf eine Initiative Chinas zurück, die die Bedeutung der Infrastruktur für die Entwicklung Asiens und den erheblichen zusätzlichen Bedarf an langfristiger Finanzierung für die Infrastruktur in der Region anerkennt und der die Vertragsparteien der Absprache (Memorandum of Understanding; MOU) vom
24. Oktober 2014 beigetreten sind.
Auf einem ministeriellen Sondertreffen der Unterzeichner des MOU wurde mit den Sitzungen der Chefunterhändler ein Forum zur Vorbereitung der Errichtung der AIIB eingerichtet, dem sich Vertreter der Vertragsparteien des MOU angeschlossen haben. Diese Vertragsparteien, die das MOU unterzeichnet oder zu einem späteren Zeitpunkt unterstützt haben, sind die
voraussichtlichen Gründungsmitglieder der AIIB, die nach Unterzeichnung und Ratifikation des Übereinkommens über die AIIB Gründungsmitglieder werden.
Die erste Sitzung der Chefunterhändler fand im November 2014 in Kunming, China, statt.1 Die zweite Sitzung der Chefunterhändler fand im Januar 2015 in Mumbai, Indien, unter Ko-Vorsitz Indiens statt.2 Die dritte Sitzung der Chefunterhändler fand im März 2015 in Almaty,
Kasachstan, unter Ko-Vorsitz Kasachstans statt.3 Die vierte Sitzung der Chefunterhändler fand im April 2015 in Peking, China, statt.4 Die fünfte Sitzung der Chefunterhändler fand im Mai 2015 in Singapur unter dessen Ko-Vorsitz statt.5 Der endgültige Wortlaut des
Übereinkommens über die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank wurde am 22. Mai 2015 auf der Sitzung in Singapur angenommen.
Im Verlauf der Gespräche über den Entwurf des Übereinkommens über die AIIB gelangten die
1 Voraussichtliche Gründungsmitglieder: Bangladesch, Brunei Darussalam, China, Indien, Indonesien, Kambodscha, Kasachstan, Katar, Kuwait, Demokratische Volksrepublik Laos, Malaysia, Mongolei, Myanmar, Nepal, Oman, Pakistan, Philippinen, Singapur, Sri Lanka, Thailand, Usbekistan und Vietnam.
2 Die Malediven, Neuseeland, Saudi-Arabien und Tadschikistan traten als voraussichtliche Gründungsmitglieder bei.
3 Jordanien, Luxemburg, die Schweiz und das Vereinigte Königreich traten als voraussichtliche Gründungsmitglieder bei.
4 Ägypten, Aserbaidschan, Australien, Brasilien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Georgien, Iran, Island, Israel, Italien, Kirgisische Republik, Korea, Malta, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Russische Föderation, Schweden, Spanien, Südafrika, Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate traten als voraussichtliche Gründungsmitglieder bei.
5 Die Vertreter sämtlicher voraussichtlicher Gründungsmitglieder nahmen teil.