Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2015/68: Beitritt der Schweiz zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank · 7 Seiten
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Erläuterungen
Präambel
Die Vertreter betonten, dass die Bank als multilaterale Finanzinstitution zur Förderung eines nachhaltigen und stabilen Wachstums in Asien gegründet wird.
Artikel 1 Absatz 2
Die Vertreter stellten fest, dass die aktuelle von den Vereinten Nationen für statistische Zwecke geführte Auflistung der geografischen Regionen und ihrer Zusammensetzung zu Asien und Ozeanien die Grundlage für ihr Verständnis der Ausdrücke „Asien“ und „Region“ bildete. Die Auflistung ist zu finden unter http://unstats.un. org/unsd/methods/m49/m49regin.htm.
Außerdem stellten die Vertreter fest, dass eventuelle künftige Beschlüsse über die
Regionenzuordnung nach Artikel 1 Absatz 2 vom Gouverneursrat gefasst werden und dass Beschlüsse über neue Mitglieder nach Artikel 3 Absatz 2 vom Gouverneursrat gefasst werden.
Artikel 5 Absätze 2 und 3
Wenngleich die Vertreter anerkannten, dass der Gouverneursrat die Beteiligungsquote der regionalen Mitglieder nach Artikel 5 Absätze 2 und 3 künftig möglicherweise flexibel
handhaben und daher auf unter 75 % senken muss, kamen sie überein, dass eine
Beteiligungsquote der regionalen Mitglieder von mindestens 70 % doch wichtig ist, um den regionalen Charakter der Bank zu wahren. Die Vertreter stellten fest, dass in Anlage A1 sowohl bei den regionalen Mitgliedern (Teil A) als auch bei den nichtregionalen Mitgliedern (Teil B) nicht zugeteilte Anteile ausgewiesen sind, da davon ausgegangen wird, dass in beiden
Kategorien weitere Mitglieder hinzukommen werden.
Artikel 5 Absatz 4
Die Vertreter stellten fest, dass als Referenzgröße für die Zuteilung von Stammkapital an Mitglieder sowohl in der regionalen als auch in der nichtregionalen Gruppe der relative Anteil der Mitglieder an der Weltwirtschaft dienen soll. Der Anteil eines Mitglieds an der
Weltwirtschaft bemisst sich nach seinem Bruttoinlandsprodukt2 (BIP), wobei der BIP-Anteil
1 Für CHE: Anhang A
2 Für CHE: Bruttoinlandprodukt