Erläuternder Bericht

4 Verhältnis zur Legislaturplanung sowie zu nationalen Strategien des Bundesrates und anderen Berichten

4.1 Verhältnis zur Legislaturplanung

Die Stiftung hat gemäss Artikel 20 KVG einen Antrag auf Erhöhung des KVG-Prämienzuschlags gestellt, daher ist die Vorlage nicht Teil der bundesrätlichen Legislaturplanung. Die Vorlage unterstützt jedoch das Ziel 12 der Legislaturplanung 2015-2019 (BBl 2016 1105). Dieses lautet: Die Schweiz sorgt für eine qualitativ hochstehende und finanziell tragbare Gesundheitsversorgung und ein gesundheitsförderndes Umfeld.¹¹ Als wesentliches Richtliniengeschäft ist unter diesem Ziel die Verabschiedung und Umsetzung der NCD-Strategie aufgeführt.

4.2 Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundesrates und anderen Berichten

Wie bereits oben beschrieben steht die vorliegende Verordnung im Einklang mit der Strategie «Gesundheit2020» insbesondere mit dem Ziel im Bereich Intensivierung der Gesundheitsförderung und Krankheitsvorbeugung bei chronischen nichtübertragbaren Krankheiten inkl. psychischen Krankheiten.

Des Weiteren leistet die vorliegende Verordnung einen Beitrag zur Umsetzung NCD-Strategie, deren Vision wie folgt lautet: «Mehr Menschen bleiben unabhängig von ihrem sozioökonomischen Status gesund oder haben trotz chronischer Krankheit eine hohe Lebensqualität. Weniger Menschen erkranken an vermeidbaren nichtübertragbaren Krankheiten oder sterben vorzeitig. Die Bevölkerung ist befähigt, gesundheitsförderliche Lebenswelten zu gestalten sowie einen gesunden Lebensstil zu pflegen.»¹²

Daneben wird mit der Vorlage ein wesentlicher Teil des Berichts «Psychische Gesundheit in der Schweiz. Bestandsaufnahme und Handlungsfelder» umgesetzt und sie ist stimmig mit den Erkenntnissen und der Stossrichtung des am 11. März 2016 vom Bundesrat verabschiedeten Berichts «Die Zukunft der Psychiatrie in der Schweiz»¹³