Ergebnisbericht

K334-1510

1. Allgemeines

Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) führte im Auftrag der Kommission für Verkehr- und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF-N) vom 4. November 2016 bis zum 3. Februar 2017 das Vernehmlassungsverfahren zur Umsetzung der parlamentarischen Initiative 15.456 Reimann „Heraufsetzung der periodischen vertrauensärztlichen Kontrolluntersuchung für Senioren-Autofahrer vom 70. auf das 75. Altersjahr“ durch. Gegenstand des Vernehmlassungsverfahrens war ein Entwurf der Änderung des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01).

2. Vernehmlassungsteilnehmende

Zur Vernehmlassung hat das ASTRA im Auftrag der KVF-N neben den ständigen Adressaten gemäss Artikel 4 Absatz 2 Buchstaben a bis d des Bundesgesetzes über das Vernehmlassungsverfahren (VlG; SR 172.061) 54 weitere Organisationen eingeladen. Eingegangen sind insgesamt 64 Stellungnahmen. 26 Kantone, 5 in der Bundesversammlung vertretene politische Parteien, 3 gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete sowie der Wirtschaft sowie 30 weitere Organisationen haben geantwortet.

3. Tabellarische Übersicht über die eingegangenen Vernehmlassungen

Total Antworten Antworten Total Begrüsste Begrüsste nicht Antworten Begrüsste Kantone 26 26 026

Parteien 12 5 05

Dachverbände 11 3 03

Weitere 54 25 530

Organisationen Private 0 0 00

Total 103 59 564

4. Übersicht über den Inhalt der Vernehmlassungen

Eine tabellarische Übersicht über den Inhalt der eingegangenen Vernehmlassungen findet sich im Anhang 1.