Ergebnisbericht

Sachplan geologische Tiefenlager

Im vorliegenden Bericht wird der Begriff «RBG» analog zum Ergebnisbericht aus sprachlichen Gründen generell in der Einzahl verwendet.

3.1 Vernehmlassungsverfahren und Dokumente der Vernehmlassung

3.1.1 Verweise auf andere Stellungnahmen und Verwendung von Vorlagen

Verschiedene Stellungnehmende unterstützen die Stellungnahme oder Vorlagen anderer – entweder pauschal oder sie verwendeten Teile daraus. So erstellten beispielsweise die RK und mehrere Interessenorganisationen Vorlagen für Vernehmlassungsantworten. Eine detaillierte Liste aller Querverweise ist in Anhang II ersichtlich. Stellungnahmen zur Stellungnahme des AdK sind im Kapitel 3.1.4 bzw. in den Kapiteln zu den entsprechenden Themenschwerpunkten aufgeführt.

3.1.2 Bemerkungen zur Vernehmlassung der Ergebnisse der Etappe 2

Grundsätzliches zur Vernehmlassung

Das KNSF bewertet die Vernehmlassung als wichtigen und guten Bestandteil des Verfahrens und hofft auf wirkungsvolle daraus resultierende Massnahmen. Die Zeit zur Vernehmlassung sei allerdings zu kurz bemessen worden, um alle Dokumente in ausreichender Tiefe zu studieren (B90/Grüne Singen, ZPW). Gemäss zwei Einzelpersonen sei die gesetzliche Mindestdauer nicht eingehalten worden und es hätten nicht alle notwendigen Unterlagen rechtzeitig vorgelegen. Die Vernehmlassung sei deshalb zu wiederholen. Zahlreiche Gemeinden⁶, die CVP Bezirk Laufenburg und drei Einzelpersonen vermissten in den Vernehmlassungsunterlagen einen Hinweis auf die Vernehmlassungsfrist.

Die Grünen SH, die Grünen Weinland, die ZPW und mehrere Einzelpersonen vermissen bei den erfüllten oder beantworteten Forderungen eine Rückkoppelung mit den RK: Diese konnten sich nicht mehr dazu äussern, ob der Umgang mit ihren Anliegen ihren Erwartungen entspricht. Es sei problematisch, dass sich die RK als erste zu Etappe 2 äussern mussten und danach nicht mehr auf die übrigen Stellungnahmen reagieren konnten. Die ZPW hätte sich gewünscht, dass sich die RK nach Eingang der anderen Stellungnahmen in der Vernehmlassung nochmals hätten zu Wort melden können.

Der BLHV beanstandet, dass er nicht ordnungsgemäss zum Verfahren angehört wurde, sondern erst durch die Presse von der Vernehmlassung erfahren habe. Die JFS bedauert, dass sich in der Adressatenliste keine Jungparteien befänden und betont hierbei die Verantwortung der kommenden Generationen und die Wichtigkeit, diese bereits jetzt in den Prozess einzubinden. B90/Grüne Singen, KLAR! (D) und mehrere Einzelpersonen fragen nach der Beteiligung der Internationalen Kommission zum Schutze des Rheins (IKSR) und der Gewässerschutzkommission für den Bodensee (IGKB) am Verfahren.

Die CVP Bezirk Laufenburg bemängelt die unübersichtliche Vielzahl an Dokumenten und die schwierige Dokumentensuche. Das Fragebogenformular sei ebenfalls schwer auffindbar. ContrAtom und SNSR