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Vernehmlassung 2017/91: Bundesgesetz über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (TabPG) · 67 Seiten

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ren Kommentare aller Vernehmlassungsteilnehmenden wird auf die Publikation aller Stellungnahmen2 verwiesen.

2.2. „ähnliche“ Stellungnahmen

Wie aus der Tabelle 1 ersichtlich ist, sind 1284 Stellungnahmen eingetroffen. Viele unter ihnen sind identisch oder ähnlich. Typischerweise erstellte eine Dachorganisation einen Vorschlag und liess Kopien davon von verschiedenen gleichgesinnten Partner einreichen. Oftmals wird bei den Anschreiben nicht deklariert, von welcher Organisation die ursprüngliche Stellungnahme stammt.

Im vorliegenden Vernehmlassungsbericht wird nach erfolgter Triage, welche Stellungnahme welchem Meinungs-Typ zuzuordnen ist (ähnliche Stellungnahmen), jeweils die ursprüngliche Stellungnahme ausgewertet und deren Meinung abgedruckt. Dies unter Verwendung des Zusatzes «und ähnliche».

Beim vorliegenden Projekt sind folgende sechs Sammelstellungnahmen (je mehr als 10 ähnlich lautende Stellungnahmen) eingegangen (in alphabetischer Reihenfolge):

 Arbeitsgemeinschaft Tabakprävention (AT und 46 ähnliche Stellungnahmen)

 Promotion Santé Vaud / CIPRET-VD (ProSV und 40 ähnliche Stellungnahmen)

 Gesundheitsinstitutionen und Fachpersonen im medizinisch/universitären Bereich (Swiss School of

Public Health SSPH+ und 335 ähnliche Stellungnahmen)

 Tankstellen und Kioske Version 1 (TanKio Vers.1: 230 ähnliche Stellungnahmen), Tankstellen und

Kioske Version 2 (TanKio Vers. 2: 233 ähnliche Stellungnahmen)

 E-Zigaretten, Privatpersonen (EZprivPers: 19 ähnliche Stellungnahmen)

 E-Zigaretten, Firmen und Privatpersonen (ZODIAK und 221 ähnliche Stellungnahmen).

Im Anhang ist ersichtlich, welche «ähnliche» Stellungnahmen welcher Sammelstellungnahmen zugeordnet wurden.

Tabelle 1: Übersicht über die eingegangenen 1284 Antworten Organisation Total Antworten Antworten Total Begrüsste Begrüsste nicht Begrüsste Antworten Kantone 26 26 -26

Kantonale Organisationen, Ge- 1 1 23

meinden Politische Parteien 13 7 18

Dachverbände der Gemeinden, 3 1 01

Städte und Berggebiete Gesamtschweizerische Dach- 8 2 02

verbände der Wirtschaft Organisationen der Wirtschaft, 16 8 4654

des Handels, der Medien und Kinos Organisationen Gesundheits- 69 22 93115

wesen, Bildung, Jugend, Konsum, Sport und Gesellschaft Organisationen E-Zigaretten 2 2 1517

Kioske und Tankstellen 0 0 463463

Privatpersonen: Gesundheit 0 0 349349

und Wissenschaft Privatpersonen: E-Zigaretten 0 0 246246

Total 138 69 12161284

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