Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2017/92: Beiträge des Bundes an die Olympischen und Paralympischen Winterspiele «Sion 2026» · 51 Seiten

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6.2.3 Durchführungsphase43

6.3 Personalbedarf Bund44

7 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren,

Agglomerationen und Berggebiete44

7.1 Wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Nutzen44

7.2 Bereitstellung der erforderlichen Infrastrukturen44

7.3 Bereitstellung der erforderlichen Polizeikräfte44

7.4 Entscheid- und Bewilligungsprozesse auf kantonaler und kommunaler Ebene45

7.5 Subventionsvereinbarung / Garantien45

8 Weitere Auswirkungen der Olympischen Winterspiele45

8.1 Auswirkungen auf die Umwelt45

8.1.1 Natur- und Heimatschutz45

8.1.2 Umweltrechtliche und raumplanerische Aspekte46

8.1.3 Beitrag zum Umsetzung politischer Zielsetzungen im Bereich Umwelt, Raum, Energie46

8.2 Auswirkungen auf Tourismus und Wirtschaft46

8.3 Auswirkungen auf die Gesellschaft47

8.4 Auswirkungen auf das Image der Schweiz im Ausland47

9 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu Strategien des Bundes48

10 Rechtliche Aspekte48

10.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit48

10.2 Erlassform49

10.3 Unterstellung unter die Ausgabenbremse49

10.4 Einhaltung der Grundsätze der Subventionsgesetzgebung49

10.4.1 Gesetzliche Grundlage zur Ausrichtung der Subvention49

10.4.2 Die Bedeutung der Subvention für die vom Bund angestrebten Ziele 49 10.4.3 Materielle und finanzielle Steuerung der Subvention50

10.4.4 Verfahren der Beitragsgewährung50

10.5 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz50

10.6 Anpassung der rechtlichen Grundlagen50