Erläuternder Bericht

1 Ausgangslage

1.1 Olympische und Paralympische Winterspiele als nationales Projekt mit grosser internationaler Ausstrahlung

Die Organisation Olympischer und Paralympischer Winterspiele (Winterspiele) ist ein nationales Projekt mit grosser internationaler Ausstrahlung. Eine Nation, die sich der Herausforderung dieses Projekts stellt, steht für längere Zeit im Schaufenster der Weltöffentlichkeit. Winterspiele sind deshalb für den mit der Durchführung beauftragten Staat eine grosse Chance, seine geschichtliche Entwicklung, politische Tradition, kulturelle Vielfalt und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit weiter zu entwickeln und einem weltweiten Milliardenpublikum näherzubringen. Die durch das Internationale Olympische Komitee (IOC) mit der Agenda 2020 angestossenen Veränderungen erlauben zudem eine auf die Schweiz abgestimmte Dimension der Winterspiele. Vor diesem Hintergrund ist der Bundesrat zur Auffassung gelangt, die Kandidaturbestrebungen von „Sion 2026“ zu unterstützen.

Die Vorbereitungsarbeiten für die Lancierung einer Kandidatur „Sion 2026“ sind im internationalen Vergleich, insbesondere was die Berechnung der Kosten und die Analyse der technischen Machbarkeit betrifft, bereits weit gediehen. Die vorliegenden Erkenntnisse zur Machbarkeit des Olympiaprojekts haben aus Sicht des Bundesrats eine hohe Aussagequalität. Die Abstützung der finanziellen Unterstützung des Bundes auf diese Erkenntnisse ist sowohl für die Phase der Kandidatur als auch im Hinblick auf die Durchführung der internationalen Grossveranstaltung legitim.

Es ist das Ziel des erläuternden Berichts, das verfügbare Expertenwissen und die daraus gewonnenen Erkenntnisse zur Durchführung von Winterspielen darzustellen. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass die zur Diskussion stehenden Lösungsansätze bei der Erarbeitung der Detailkonzepte Änderungen und Verbesserungen erfahren werden und bereits im Hinblick auf die Erarbeitung der Botschaft neue Erkenntnisse vorliegen dürften.

Die vorliegenden Bundesbeschlüsse bilden zum einen die Rechtsgrundlage für die Unterstützung sowohl der Kandidatur wie auch der Durchführung der Veranstaltung. Zum anderen wird die finanzrechtliche Grundlage für die Ermächtigung des Bundesrates geschaffen, gegenüber dem IOC im Umfang von maximal 215 Millionen Franken eine Defizitgarantie zur Unterstützung des Projekts abzugeben. Die Option des Projektabbruchs bleibt politisch und sachlich – z.B. bei negativen Volksabstimmungen in den einzelnen involvierten Kantonen – bis zur Einreichung der Kandidaturunterlagen beim IOC im Januar 2019, spätestens bis zum Vergabeentscheid des IOC im Oktober 2019, offen.

1.2 Winterspiele als Chance und Herausforderung

Winterspiele in der Schweiz sind für unser Land in mehrfacher Hinsicht mit grossen Chancen verbunden:

- International sind sie geeignet, die Reputation der Schweiz als sicheres und leistungsfähi-

ges Land zu stärken;

- Gesellschaftlich fördern sie das nationale Zusammengehörigkeitsgefühl und können

breite Bevölkerungskreise motivieren, Sport zu treiben und sich zu bewegen;