Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2018/21: Wirksamkeitsbericht 2016-2019 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen unter Einschluss von Vorschlägen zur Anpassung des Bundesgesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaG) · 176 Seiten

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Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

Die Unterschiede in der finanziellen Leistungsfähigkeit werden indessen durch weitere Fak- toren beeinflusst, welche die Kantone kaum oder gar nicht beeinflussen können. Ein wich- tiger Faktor ist dabei die Konjunktur. Diese beeinflusst die Kantone vielfach unterschiedlich und führt zu Veränderungen bei der Ressourcenstärke. Der Einfluss der Konjunktur auf das Ressourcenpotenzial bzw. auf die Steuerbemessungsgrundlage der einzelnen Kantone wurde ausführlich im zweiten Wirksamkeitsbericht analysiert.

Datengrundlage für die Messung der Disparitäten ist die Aggregierte Steuerbemessungsgrund- lage (ASG). Weil das für die Berechnung des Ressourcenausgleichs verwendete Ressourcen- potenzial einem Mittelwert der ASG über drei Bemessungsjahre entspricht, würden mit ihm die hier zu untersuchenden Entwicklungen geglättet und die Zahl der verfügbaren Jahre wäre noch geringer. Der ASG-Index wird gleich berechnet wie der Ressourcenindex und hat somit auch die gleiche Aussagekraft, umfasst jedoch nur ein Bemessungsjahr. ASG-Indizes stehen für die Jahre 2004–2014 zur Verfügung.

In diesem Bericht werden verschiedene Messgrössen für die Disparitätenentwicklung aufgezeigt. Jeder Indikator hat Vor- und Nachteile. Um ein möglichst vollständiges Bild zu zeichnen, wird neben den gängigsten Messgrössen wie die Spannweite und die Standardabweichung auch der Median der absoluten Abweichung (MAD), die Lorenzkurve bzw. der Gini-Koeffizient sowie die Entwicklung des Überschusspotenzials pro Kopf der Bevölkerung für die Darstellung der Disparitätenentwicklung verwendet. Die Diskussion fokussiert sich auf die Disparitäten vor Ressourcenausgleich. Die Auswirkungen des Ressourcenausgleichs auf die Disparitäten, d.h. der Effekt der Umverteilung, werden indessen auch aufgezeigt.

Abb. 4.04 Spannweiten des ASG-Index 2004-2014

Abbildung 4.04 Spannweiten des ASG-Index 2008–2014

300 250 200 150 100 50 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Maximum 5. stärkster Kanton 5. schwächster Kanton Minimum