Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2018/21: Wirksamkeitsbericht 2016-2019 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen unter Einschluss von Vorschlägen zur Anpassung des Bundesgesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaG) · 176 Seiten
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Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen
gesetzt zur durchschnittlichen SSE pro Kopf. In Abbildung 4.07 ist der Verlauf dieses Indikators ersichtlich. Im Vergleich zum Gini-Koeffizienten reagiert dieser Indikator stärker. Die Disparitäten nehmen 2008–2012 zu und sinken bis 2014. Seither sind sie stabil. Im Weiteren ist auch hier der Effekt des Ressourcenausgleichs als Differenz zwischen der hellblauen und der dunkelblauen Abbildung 4.07 Linie ersichtlich.Überschuss-SSE pro Kopf in Relation zur SSE pro Kopf
Abbildung 4.07 Überschuss-SSE pro Kopf in Relation zur SSE pro Kopf
30%
25%
20%
15%
10%
5%
0%
2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Vor Ausgleich Nach Ausgleich
Für die Messung der Disparitäten wurden verschiedene Messgrössen verwendet, die sich gegenseitig ergänzen. Insgesamt kann festgehalten werden, dass sich die Disparitäten bezüglich der finanziellen Leistungsfähigkeit in den letzten Jahren wenig verändert haben. Die Disparitäten werden massgeblich von der Konjunkturentwicklung beeinflusst. Die konjunkturelle Dynamik schlägt sich insbesondere in den Gewinnen der juristischen Personen nieder, deren Anteil in den meisten ressourcenstarken Kantonen überdurchschnittlich ist. Die Disparitätenentwicklung wird daher primär von den ressourcenstarken Kantonen geprägt. In einer konjunkturellen Aufschwungsphase nehmen die Disparitäten tendenziell zu, da die Ressourcenindices der ressourcenstarken Kantone ansteigen. Ein Konjunkturabschwung hingegen führt dazu, die Disparitäten zu reduzieren.
4.3.2 Entwicklung der Unterschiede in der Steuerbelastung
Dieser Abschnitt vergleicht die interkantonale Gesamtsteuerbelastung gemessen am Steuer- ausschöpfungsindex, der seit 2009 jährlich publiziert wird. Dieser Index steht in einem engen Zusammenhang mit den Berechnungen des Ressourcenausgleichs. Der Index ist somit ähnlich zu interpretieren wie die Fiskalquote, die in der Schweiz auf nationaler Ebene ermittelt wird. Er stellt damit ein Abbild der gesamten Steuerbelastung in einem Kanton dar und zeigt, wie stark die steuerlich ausschöpfbare Wertschöpfung durch Fiskalabgaben belastet wird und somit nicht mehr für eine private Verwendung zur Verfügung steht. Der Steuerausschöpfungsindex widerspiegelt daher die makroökonomische Sichtweise. Er setzt sämtliche Fiskaleinnahmen eines Kantons (insbesondere direkte Steuern, Vermögens-, Erbschafts- und Motorfahrzeug- steuern) in Relation zum Ressourcenpotenzial. Dies ergibt die steuerliche Ausschöpfung eines