Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2018/21: Wirksamkeitsbericht 2016-2019 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen unter Einschluss von Vorschlägen zur Anpassung des Bundesgesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaG) · 176 Seiten

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Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

Auf Basis des Ressourcenpotenzials wurden zwei weitere Messgrössen berechnet: Der Gini-Koeffizient und das Überschusspotenzial bzw. die Überschuss-SSE pro Kopf (SSE: standardi- sierter Steuerertrag). Der Gini-Koeffizient basiert auf der sog. Lorenz-Kurve und ist ein weit verbreitetes Mass für die Messung von Ungleichheit insbesondere bei der Einkommens- und der Vermögensverteilung der privaten Haushalte. Er nimmt Werte zwischen null und eins an. Beim Wert null besteht eine Gleichverteilung und beim Wert 1 konzentriert sich das ganze Einkommen, Vermögen oder Ressourcenpotenzial auf einen Kanton. Abbildung 4.06 zeigt einerseits die Entwicklung der Ungleichverteilung der SSE pro Kopf vor und nach Ressourcenausgleich gemessen am Gini-Koeffizienten. Dabei sind alle Kantone gleich gewichtet. Andererseits wurden die Kantone mit der jeweiligen Bevölkerungszahl gewichtet. Der Gini-Koeffizient weist nur geringe Schwankungen auf. In den letzten Jahren ist er stabil geblieben. Abbildung 4.06 zeigt die merkliche Reduktion der Disparitäten durch den Ressourcenausgleich. So wird der Gini-Koeffizient um rund ein Drittel verringert. Wird der Gini-Koeffizient mit der Bevölkerung gewichtet, so fallen die Disparitäten tiefer aus. Das Muster bleibt indessen dasselbe.

Abbildung 4.06 Gini-Koeffizient der SSE pro Kopf vor und nach Ressourcenausgleich Abbildung 4.06 Gini-Koeffizent der SSE pro Kopf vor und nach Ressourcenausgleich

0.22

0.20

0.18

0.16

0.14

0.12

0.10

0.08

2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 20172018

Referenzjahr

vor Ausgleich (ungewichtet) nach Ausgleich (ungewichtet)

vor Ausgleich (gewichtet) nach Ausgleich (gewichtet)

Das Überschusspotenzial ist derjenige Teil des Ressourcenpotenzials eines ressourcenstarken Kantons, der über dem nationalen Durchschnitt liegt. Für die ressourcenschwachen Kantone gilt das Analoge. Die Summe des Überschusspotenzials der ressourcenstarken Kantone entspricht defi- nitionsgemäss der Summe der Abweichung des Ressourcenpotenzials der ressourcenschwachen Kantone vom nationalen Durchschnitt. Hätten alle Kantone einen Ressourcenindex von 100 wäre das Überschusspotenzial null. Je grösser die Disparitäten, desto grösser das Überschusspotenzial. Das Überschusspotenzial nimmt jedoch wegen der steigenden Bevölkerung und aufgrund des nominellen Wachstums des Ressourcenpotenzials über die Zeit zu. Um diese Wachstumseffekte zu neutralisieren, wird der Indikator wie folgt berechnet: Ausgangspunkt ist die jeweilige Abweichung des Ressourcenpotenzials aller Kantone vom nationalen Durchschnitt, unabhängig davon, ob die Abweichung positiv oder negativ ist. Bei negativen Abweichungen wird der absolute Betrag verwendet. Das Ressourcenpotenzial wird mit dem sog. standardisierten Steuersatz (natio- naler Durchschnittssatz) multipliziert. Dies ergibt den sog. standardisierten Steuerertrag (SSE). Die kumulierten Abweichungen der SSE vom nationalen Durchschnitt pro Kopf werden in Beziehung