Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

durch ist es für die Zahlungen unerheblich, ob ein Kanton sein Ressourcenpotenzial über- oder unterdurchschnittlich ausschöpft. Für die Beurteilung des negativen Anreizeffektes ist jedoch die effektive steuerliche Ausschöpfung eines Kantons zu betrachten.

Um dies genauer zu untersuchen, wird hier der jährlich von der EFV publizierte Steuerausschöpfungsindex verwendet. Dieser basiert ebenfalls auf dem Ressourcenpotenzial und eignet sich deshalb gut, um die effektive Grenzabschöpfung zu berechnen. Nimmt man also nicht, wie vorher, den standardisierten Steuersatz, sondern die effektive steuerliche Ausschöpfung des Ressourcenpotenzials, so erhält man die Ergebnisse in Abbildung 4.18.

Im Jahr 2016 hatten die beiden Kantone Uri und Glarus eine effektive Grenzabschöpfung von über 100 Prozent. Beide gehören zu den ressourcenschwächsten Kantonen und haben gleichzeitig einen Steuerausschöpfungsindex, der deutlich unter dem schweizerischen Mittel liegt. Dies führt dazu, dass eine Erhöhung des Ressourcenpotenzials negative Auswirkungen auf die Einnahmen dieser Kantone hat. Betrachtet man die Entwicklung im Zeitverlauf, dann ist die effektive Grenzabschöpfung von Uri mit Ausnahme von 2010 in jedem Jahr über 100 Prozent, bei Glarus ist dies erst seit 2014 der Fall.

Die meisten ressourcenschwachen Kantone liegen um 70 bis 80 Prozent. So auch der ressourcenschwächste Kanton Jura. Seine effektive Grenzabschöpfung ist tiefer als diejenige des Kantons Uri, weil er sein Ressourcenpotenzial steuerlich stärker ausschöpft als Uri.

Bei den ressourcenstarken Kantonen hängt die effektive Grenzabschöpfung nur von ihren Steuersätzen ab, da ihre Abschöpfung im Ressourcenausgleich gleich hoch ist. Kantone mit tiefer Steuerausschöpfung wie Schwyz und Zug haben entsprechend hohe effektive Grenzabschöpfungen um 50 Prozent. Demgegenüber haben die Kantone Basel-Stadt, Waadt und Genf effektive Grenzabschöpfungen von unter 20 Prozent.