Erläuternder Bericht

wichtigsten Änderungen gehören die verbesserte Leistung und Konditionalitäten zur Erhöhung der Wirksamkeit der Mittel sowie der Fokus auf die Ergebnisorientierung. Die Mittel der Kohäsionspolitik 2014-2020 sollen gezielt für die Verwirklichung der Europa-2020- Ziele¹⁷ eingesetzt werden.

Damit die Kohäsionspolitik möglichst wirkungsvoll zur Umsetzung der drei definierten Prioritäten beiträgt, sieht die Kohäsionspolitik eine verstärkte strategische Programmplanung vor. Der Gemeinsame Strategische Rahmen umfasst eine übergreifende Verordnung mit gemeinsamen Regelungen für alle EU-Fonds, welche im Rahmen der geteilten Mittelverwaltung von den Mitgliedstaaten und der Kommission verwaltet werden. Dabei handelt es sich um die drei Fonds der Kohäsionspolitik (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung EFRE, Europäischer Sozialfonds ESF und Kohäsionsfonds KF) sowie den europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF).

Ergebnisse der bisherigen Kohäsionspolitik

Die bisherige Kohäsionspolitik der EU darf insgesamt als erfolgreich bezeichnet werden. Im Jahr nach der ersten Osterweiterung war das kaufkraftbereinigte Bruttoinlandprodukt pro Kopf in den neuen Mitgliedsländern durchschnittlich halb so gross wie in den alten EU-Staaten. Fast alle neuen EU-Mitgliedstaaten haben seither trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise stark aufgeholt (vgl. Grafik).

Grafik: Entwicklung des kaufkraftbereinigten Pro-Kopf-Einkommens der EU-13 im Vergleich zum Pro-Kopf-Einkommen der EU-2818

100

90

80

70

60

50

40

30

20

10

0

20052016

Umfassende, unabhängige Evaluationen der EU-Kohäsionspolitik bestätigen deren positive Wirkung. So ergab ein unabhängiges Gutachten zum Finanzierungszeitraum 2007-2013,

dass die Investitionen, die im Rahmen der Kohäsionspolitik zwischen 2007 und 2013 getätigt worden waren, bis 2023 rund eine Billion EUR zusätzliches BIP generieren werden.¹⁹