Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2018/26: Zweiter Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Staaten · 46 Seiten
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Grundkonzept für die Umsetzung des Erweiterungsbeitrags funktioniert. Anderseits weist er auf Verbesserungspotenzial vor allem hinsichtlich der Effizienz hin.
Die Empfehlungen der Evaluation kamen in der Zusammenarbeit mit Kroatien bereits zur Anwendung. Im bilateralen Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und Kroatien ist zum Beispiel vorgesehen, dass nicht ausgeschöpfte Projektmittel in einen bestehenden Entminungsfonds transferiert werden können. Damit können zusätzlich weitere wichtige Resultate erreicht werden. Dieses Abkommen wurde Mitte 2015 unterzeichnet, und die Projekte werden bis spätestens 2024 abgeschlossen sein.
Die Empfehlung einer künftigen stärkeren thematischen Fokussierung auf Ebene Partnerland wird von der DEZA und dem SECO sehr ernst genommen. Sie ist für den zweiten Schweizer Beitrag bedeutsam. Dies gilt auch für die verschiedenen Vorschläge zur Erhöhung der Effizienz. So könnte zum Beispiel die abschliessende Genehmigung der Rechnungen und Rückerstattungsgesuche neu durch die Büros in den Schweizer Vertretungen vor Ort anstatt durch die Zentrale in Bern erfolgen.
Die Überlegungen und Vorschläge aus dem Evaluationsbericht sind für SECO und DEZA aber auch über den Erweiterungsbeitrag hinaus von grossem Interesse. Die Einbindung der Partnerinstitutionen, die Delegation von Verantwortung und die Art und Weise, wie die Zielerreichung gemessen wird, sind in der gesamten internationalen Zusammenarbeit von zentraler Bedeutung.
Der ganze Bericht und die Management Response stehen auf der Webseite www.erweiterungsbeitrag.admin.ch zur Verfügung. Dort finden sich auch detaillierte Informationen zu den einzelnen Projekten und deren Resultate.
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