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Vernehmlassung 2018/4: Änderung der technischen Anforderungen und der Zulassungsprüfung von Strassenfahrzeugen und Einführung eines neuen Fahrtschreibers · 2 Seiten

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Verordnung über das Fahrtschreiberkartenregister (FKRV)

Änderung vom …

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 29. März 20061 über das Fahrtschreiberkartenregister wird wie folgt geändert:

Titel

Betrifft nur den italienischen Text.

Ersatz von Ausdrücken

1Betrifft nur den italienischen Text.

2Betrifft nur den italienischen Text.

Art. 1

Betrifft nur den italienischen Text.

Art. 3 Abs. 1 c, f–h, Abs. 4 Bst. a und b

1Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) ist zuständig für:

c. die Überwachung des Sicherheitssystems nach der Verordnung (EU) Nr. 165/20142;

1 SR 822.223

2 Verordnung (EU) Nr. 165/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Februar 2014 über Fahrtenschreiber im Straßenverkehr, zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über das Kontrollgerät im Straßenverkehr und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr, ABl. L 60 vom 28.2.2014, S. 1. 201X–......